Breitband

Flächendeckendes Breitband-Internet in NRW erst 2025?

Wirtschaftsministerium will mit Anbietern bei Digitaler Dividende nachverhandeln
Von Thorsten Neuhetzki

Das Land Nordrhein-Westfalen setzt auf Glasfaser. Langfristig strebe man landesweit den Anschluss nahezu aller Haushalte direkt an das Glasfasernetz an. Das sagte Dr. Jens Baganz, Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium dem Westfalen-Blatt. Was zunächst einmal gut klingt, lässt alle Bürger des Landes aufhorchen, die noch keinen Breitband-Anschluss haben, denn eine Erschließung mit Glasfaser ist weder binnen Monaten noch binnen Jahren zu machen. Baganz sieht für dieses 15-Milliarden-Euro-Projekt einen eher großzügigen Zeitraum: "Dieses Ziel sollte in zehn bis 15 Jahren zu realisieren sein."

Vor diesem Hintergrund bekommt die offenbar schlecht recherchierte, verbindliche Liste des Landes für den Aufbau mit Mobilfunk auf Frequenzen aus der Digitalen Dividende eine neue Brisanz. Das Land hatte wie berichtet eine Liste mit nur 62 Städten eingereicht, was eine DIN-A4-Seite ergab. Insgesamt ist die Liste, die für die Anbieter verbindlich für den verpflichtenden Aufbau der neuen Netze ist, eine Länge von 244 Seiten für ganz Deutschland. Rein rechnerisch wären das pro Bundesland 15 Seiten, lässt man die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen außen vor, wären es sogar fast 19 Seiten. Dass hier eine Seite für ein großes Bundesland wie Nordrhein-Westfalen, das abseits der Rhein-Metropolen und des Ruhrgebietes stark zersiedelt ist, zu wenig ist, scheint offensichtlich.

63 Prozent der Haushalte haben mindestens 1 MBit/s

Sendemast Neues Netz auf 800-MHz-Frequenzen
Foto: E-Plus
Doch der Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium sah das im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung offenbar anders. "In NRW werden derzeit 63 Prozent der Haushalte mindestens mit 1-MBit/s-Leitungen versorgt", sagt Baganz. Das sei im Vergleich der Bundesländer der höchste Wert. Immerhin räumte er aber auch ein: "Wir wissen aber natürlich, dass es noch großen Ausbaubedarf gibt."

Dieser Bedarf hätte mit der Digitalen Dividende gedeckt werden können. Das Land setzt jedoch offenbar darauf, mit den bei der Versteigerung erfolgreichen Anbietern reden zu können. "Nach dem Ende der Funklizenz-Versteigerung werden wir mit den Anbietern Gespräche führen", wird Baganz zitiert. Doch ohne Verpflichtung werden die Anbieter, die derzeit versuchen Frequenzen zu ersteigern, kaum in ländlichen Regionen ein hochperformantes Netz aufbauen. Bei zu wenig Kunden und gleichzeitiger Konkurrenz würde sich ein solch freiwilliger Aufbau wirtschaftlich nicht rechnen, zumal sie ihre Auflagen an anderer Stelle gleichzeitig erfüllen müssen.

Die Basis für die eingereichte Liste war nach Angaben von Baganz der Breitbandatlas der Bundesregierung. Nach Stichproben von teltarif.de liefert dieser jedoch zumindest für einige Städte ein vollkommen falsches Bild und zeigt Betrachtern ohne Ortskenntnis nicht einmal an, wo es besiedelte Gebieten abseits der Kernstädte gibt. Auch stellt der Breitbandatlas nicht dar, ob in einer Stadt nur die Kernstadt oder auch umliegende Dörfer mit DSL versorgt sind. Mit diesen Erkenntnissen lassen sich die unvollständigen Listen unter Umständen erklären. Mit einer Erhebung für das eigene Land werde man jetzt das Breitband-Kompetenzzentrum Meschede beauftragen, Daten würden für Anfang kommenden Jahres erwartet.

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