BNetzA warnt vor Risiken europaweit einheitlicher Regulierung
BNetzA warnt vor Risiken europaweit einheitlicher Regulierung
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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) warnt vor den Risiken einer europaweit einheitlichen
Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Das "One-size-fits-all"-Prinzip
funktioniere nicht, sagte Friedhelm Dommermuth, BNetzA-Abteilungsleiter für "ökonomische Fragen der Regulierung"
auf dem heutigen Kongress des Zentrums für Telekommunikations- und Medienwirtschaft
(ZfTM) in Duisburg.
Keine "einheitliche Soße", sondern Berücksichtigung nationaler Besonderheiten
BNetzA warnt vor Risiken europaweit einheitlicher Regulierung
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"Wir dürfen keine einheitliche Soße über Europa ausschütten", sagte Dommermuth im Rahmen seines Vortrags zur europaweiten
Regulierung. Vielmehr müssten nationale Besonderheiten berücksichtigt werden. So gebe es etwa deutliche Kostenunterschiede
beim Netzausbau - bedingt durch Unterschiede bei der Bevölkerungsdichte sowie beim
jeweiligen Lohn-Niveau. Daneben gebe es in jedem Land gewachsene Wettbewerberverhältnisse sowie unterschiedliche
Gewohnheiten und Vorlieben der Verbraucher - etwa bei der Nutzung von Festnetz und Mobilfunk.
Empfehlungen der EU seien zwar ein Weg, um zur grenzüberschreitenden Harmonisierung der Regulierung beizutragen. Hierbei dürfe es indes nicht zu strikte Vorgaben geben - ansonsten sei kaum noch Flexibilität für die Berücksichtigung nationaler Gegebenheiten vorhanden, warnt Dommermuth. Zudem entstünden durch europäische Co-Regulierung hohe Bürokratiekosten.
Flexibilität bei der Regulierung zum Erreichen der Breitbandziele
Der Regulierungsfachmann der Bundesnetzagentur sprach sich auf dem heutigen ZfTM-Kongress dafür aus, den "bewährten Austausch" zwischen den nationalen Reguliern und die gemeinsame Entwicklung optimaler Abläufe beizubehalten, um einen "möglichst wettbewerbsoffenen und technologieneutralen Ansatz zu implementieren" und "die verschiedenen Wettbewerbsverhältnisse angemessen abzubilden". Dies eröffne die Chance, "den jeweils effizientesten Mix an Technologien und Strategien" zu finden, um die Breitbandziele der Bundesregulierung und der EU im Rahmen der Digitalen Agenda realisieren zu können.
Digitale Agenda: Bis 2020 mindestens 30 MBit/s in ganz Europa
Die EU will bis zum Jahr 2020 schnelles Breitband mit 30 MBit/s oder mehr für alle Haushalte in Europa. Ebenfalls bis zu diesem Zeitpunkt soll mindestens 50 Prozent der Haushalte "ultraschnelles Breitband" mit 100 MBit/s zur Verfügung stehen. 2011 verfügten immerhin schon 95 Prozent der EU-Haushalte über eine festnetzbasierte Breitbandversorgung - hier waren bei 50 Prozent aller Haushalte mindestens 30 MBit/s möglich. EU-Kommissarin Neelie Kroes hatte Breitband-Internet als "digitalen Sauerstoff" bezeichnet.