IPCom: Verkaufsverbot für einige Handys von HTC und Nokia
Bestimmte Handys von Nokia und HTC darf die Telekom nicht mehr an Geschäftskunden verkaufen.
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Der deutsche Patentverwerter IPCom hat in
seinem Dauerstreit um Handys von
Nokia und HTC einen Erfolg vor dem
Landgericht Düsseldorf errungen. Der Telekom sei es nun untersagt,
gewisse Handys der Hersteller HTC und Nokia zu verkaufen, sagte ein
Telekom-Sprecher auf Anfrage. Privatkunden seien von
diesem Verkaufsverbot ausgenommen. Mit den betroffenen
Geschäftskunden werde die Telekom in Kontakt treten. Allerdings
stellt das Europäische Patentamt das Patent gerade auf den Prüfstand.
Bestimmte Handys von Nokia und HTC darf die Telekom nicht mehr an Geschäftskunden verkaufen.
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Dabei geht es um ein Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen
Telekommunikationskanal vergeben werden. Das Patent (europäische
Patentnummer 1841268) auf die ursprünglich von Bosch entwickelte
Technologie liegt nun bei IPCom. Das Verfahren gehört zum Grundstock
des Datenfunk-Standards UMTS.
Nokia und HTC erklären allerdings, sie
hätten inzwischen Umgehungslösungen umgesetzt, die das Patent nicht
verletzen.
Europäisches Patentamt klärt Patent
Zudem wollen sie, dass das Europäische Patentamt in München das Patent für nichtig erklärt. Das European Patent Office (EPO) wollte sich heute und morgen damit beschäftigen. Die Telekom will die Entscheidungen des Landgerichts und des Münchner Patentamts prüfen und danach weitere Schritte ankündigen.
Die Telekommunikationsbranche sieht sich derzeit an vielen Ecken mit Patentklagen und -problemen konfrontiert. Die beiden größen Player in diesem Bereich sind Apple und Samsung, die sich gegenseitig entsprechende Vorwürfe machen. Auch Motorola ist an diesen Auseinandersetzungen beteiligt. Die Klagen haben bereits in der Vergangenheit zu Verkaufsverboten für einzelne Produkte, etwas das Samsung Galaxy Tab 10.1 geführt, das Samsung später als Samsung Galaxy Tab 10.1N in veränderter Form wieder auf den Markt gebracht hat.