Patentstreit

USA: Apple Watch darf wieder verkauft werden

Patent­streits gehen selten so weit, dass ein großer Konzern den Verkauf von Geräten stoppen muss. Doch Apple blieb hart und nahm das bei seinen Computer-Uhren in den USA in Kauf. Jetzt kommen die Geräte dort wieder in den Handel, nachdem Apple mehr Zeit gewann.
Von dpa /

Apple nimmt den Verkauf seiner Computer-Uhren in den USA wieder auf, nachdem ein Beru­fungs­gericht den in einem Patent­streit verhängten Import­stopp vorläufig aussetzte. Zum Donners­tag­mittag US-West­küs­ten­zeit (21.00 MEZ) sollen die aktu­ellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 wieder online bestellbar sein, wie der Konzern auf seiner Website ankün­digte. In einigen Apple Stores seien die Verkäufe bereits am Mitt­woch ange­laufen, sagte eine Spre­cherin dem Tech­nolo­gieblog The Verge.

Verkauf der aktu­ellen Modelle wurde gestoppt

Apple Watch Series 9 Apple Watch Series 9
Bild: Apple

Datenblätter

Die eben­falls US-ameri­kani­sche Medi­zin­technik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr paten­tierte Tech­nologie zur Messung des Sauer­stoff­gehalts im Blut ohne Lizenz einzu­setzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handels­behörde ITC durch, die die Einfuhr der betrof­fenen Modelle der Apple Watch in die USA unter­sagte. Das Weiße Haus konnte die Entschei­dung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich aber dagegen. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat der Streit keinen Einfluss.

Apple zog gleich Dienstag vor ein Beru­fungs­gericht und dieses gab am Mitt­woch einem Eilan­trag des Konzerns statt, den Import­stoff vorläufig auszu­setzen. Das Gericht der Haupt­stadt in Washington gab der US-Handels­behörde ITC am Mitt­woch zudem Zeit bis zum 10. Januar, auf Apples Antrag für eine längere Pause zu antworten.

Apple stoppte den Verkauf der Watch-Modelle Series 9 und Ultra 2 in den USA vorsorg­lich bereits vergan­gene Woche. Die güns­tigere Version Watch SE konnte Apple dagegen weiterhin anbieten, da sie keinen Sensor zur Messung des Sauer­stoff­gehalts im Blut hat. Auch andere US-Einzel­händler wie Best Buy durften bereits zuvor einge­führte Bestände aller Apple-Uhren noch verkaufen. Apple hatte den Sensor 2020 in die dama­ligen Modelle gebracht.

Apple bestreitet, Patente der Firma Masimo zu verletzen

Das für Apple wich­tige Geschäft vor Weih­nachten dürfte vor dem Import­stopp zwar weit­gehend gelaufen sein. Aller­dings brachte das US-Verbrau­chern Probleme etwa beim Umtausch oder bei Repa­raturen. Masimo betonte, man sei offen für eine Lizenz­ver­ein­barung mit Apple. Der iPhone-Konzern bestreitet jedoch, Patente der Firma zu verletzen.

Apple versucht, mit einer Soft­ware-Ände­rung die Masimo-Patente zu umgehen. Bis Mitte Januar soll entschieden werden, ob US-Behörden dies als Lösung akzep­tieren.

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