WiWo: IPCom verklagt Apple auf Schadenersatz

IPCom verklagt Apple wegen Notruf-Patent
Foto: dpa "Wir haben Apple auf Schadenersatz verklagt." Mit diesen Worten zitiert die WirtschaftsWoche [Link entfernt] den IPCom-Chef Bernhard Frohwitter der WirtschaftsWoche. Damit geht der Streit um viele Patente unter den Technikherstellern und Patentinhabern in eine neue Runde. IPCom, ein deutsches Unternehmen, besitzt mehr als 1 000 Patente, vorwiegend im Mobilfunkbereich.

Unter den zahlreichen Patenten ist laut WiWo auch das Patent #100A, das laut IPCom auch Apple benutzt, ohne aber Lizenzgebühren zu bezahlen. Ohne #100A können Anrufe bei der Polizei oder andere Notrufe nicht bevorzugt durch überlastete Mobilfunknetze geleitet werden, sagt IPCom. Apple bestreitet das und hat wie Nokia, HTC und Vodafone auch Widerspruch gegen die Gültigkeit des Patentes eingelegt. Ob das Patent gültig ist oder nicht, entscheidet am kommenden Mittwoch das Europäische Patentamt in München.

IPCom hatte Patent 2007 gekauft

IPCom verklagt Apple wegen Notruf-Patent
Foto: dpa IPCom hat das Patent sowie das Verfahren nicht selbst entwickelt, sondern im Jahr 2007 zusammen mit rund 1 000 weiteren Patenten vom Stuttgarter Autozulieferer Bosch erworben. Von der Entscheidung hängen die laufenden Verfahren von IPCom mit den Nutzern des Patentes ab. "Unser Patent muss durch ein unglaubliches Stahlgewitter", sagt Frohwitter. IPCom will die Klage gegen den US-Konzern als Warnschuss an andere Unternehmen verstanden wissen, heißt es in einer Vorab-Meldung der Wirtschaftszeitschrift. "Die Industrie sollte sich vor Augen führen, dass ein gerichtlich festgelegter Schadenersatz bei Patentverletzung deutlich teurer sein kann als eine Lizenz", sagte IPcoms Co-Geschäftsführer Christoph Schoeller. Die Deutsche Telekom, Samsung oder Blackberry leisteten bereits Lizenzzahlungen für dieses oder andere Patente im Besitz von IPCom, Apple, Nokia und HTC weigern sich demnach bislang.

IPCom wird von Kritikern oft als Patenttroll oder Patenthai bezeichnet. Das Unternehmen verwertet die Patente in seinem Besitz vor allem dazu, sie wirtschaftlich zu verwerten, nicht aber Schutz des Erfinders vor Nachahmern. IPCom tritt seit Jahren immer wieder mit Forderungen in Erscheinung. Während IPCom schon mit Verfahren gegen Nokia oder HTC fuer Aufregung gesorgt hat, wurde mit Apple lange verhandelt. Da es jedoch zu keiner Einigung kam, hat IPCom nun auch erstmals Klage gegen den iPhone-Hersteller eingereicht. Die Klage gegen Apple soll Anfang Februar am Mannheimer Landgericht verhandelt werden. Einen Überblick über die verschiedenen Klagen der vergangenen Jahre sehen Sie in der nachfolgenden Newsliste.