Rückschlag für Nokia und Apple im Rechtsstreit um essentielles #100A-Patent
Europäisches Patentamt in München
Foto: dpa
Schwergewichte der Handy-Branche wie Nokia,
Apple und HTC werden sich weiter mit dem deutschen Patentverwerter
IPCom auseinandersetzen müssen. Das Europäische Patentamt bestätigte
die Gültigkeit eines zentralen Patents von IPCom, wie das Unternehmen heute mitteilte. Das Mobilfunkpatent #100A (Europäische Patentnummer EP 1 841 268 B1) beschreibt ein Verfahren zur Zugriffsregelung von Mobiltelefonen auf das Netz. Mit der Validierung des Patents wies das EPA Einsprüche von Nokia, HTC, Vodafone, Ericsson und Apple gegen die Validität des Patents zurück.
Patent betrifft Zugriffsverfahren aus Mobilfunk-Standard
Europäisches Patentamt in München
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Handys signalisieren einer Basisstation über den sogenannten Random Access Channel (RACH), dass sie eine Verbindung aufbauen wollen. Da alle mobilen Teilnehmer, welche die gleiche Basisstation nutzen wollen, den gleichen RACH teilen - und ihre Meldungen somit kollidieren könnten -, kommen verschiedene Verfahren für eine effektivere Nutzung des Kanals zum Einsatz. Im Patent #100A sind unter anderem Verfahren beschrieben, mit denen Polizei und Rettungskräfte auch bei Netzüberlastung einen priorisierten Zugang zum Mobilfunk-Netz erhalten können.
IPCom lebt von Patenten
Vor allem mit Nokia streitet IPCom schon seit Jahren heftig in mehreren Ländern. Der finnische Handy-Riese erklärte, man habe die Funktion in Umgehung des Patents umgesetzt. IPCom konterte, das gehe nicht, da das ursprünglich bei Bosch entwickelte Patent zum Grundstock von Mobilfunk-Standards wie UMTS und LTE gehöre. Vor rund einem Jahr verklagte IPCom auch den iPhone-Hersteller Apple. Eine erste Verhandlung in der Verletzungsklage, bei der es auch um Schadenersatz geht, ist für den 11. Februar in Mannheim angesetzt.