HTC: Werden in Deutschland weiter Smartphones verkaufen
HTC sieht keine Gefahr eines Verkaufsverbots für aktuelle Geräte
Foto: HTC
Der Smartphone-Hersteller HTC sieht keine
Grundlage für ein Verkaufsverbot gegen seine Geräte, das der deutsche
Patentverwerter IPCom durchsetzen will. HTC habe nach einem Urteil
zur Verletzung eines IPCom-Patents inzwischen die "Integration der
UMTS-Standards modifiziert", betonte das Unternehmen aus Taiwan heute. "Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer
Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine
Auswirkungen auf den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland
haben", erklärte HTC.
HTC sieht keine Gefahr eines Verkaufsverbots für aktuelle Geräte
Foto: HTC
IPCom hatte am Freitag gedroht, aufgrund eines Urteils aus dem
Jahr 2009 binnen Wochen ein Verkaufsverbot für HTC-Smartphones
umzusetzen. HTC hatte die Berufung gegen das Urteil, das eigentlich
am heutigen Montag verhandelt werden sollte, kurzfristig
zurüchkgezogen.
IPCom liegt auch mit Nokia im Clinch
IPCom wirft HTC die Verletzung eines Patents vor, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden, was unter anderem bei Notfällen wichtig sein kann. Das Patent (Europäische Patentnummer EP 1186189) gehört fest zum Grundstock des UMTS-Standards. Laut IPCom kann es als sogenanntes "standard-essenzielles" Patent nicht einfach so umgangen werden. IPCom wirft die Verletzung dieses Patents auch dem finnischen Handy-Weltmarktführer Nokia vor. Dieser Streit dauert in mehreren Ländern noch an.
Streit um Reichweite des Ursprungs-Urteils
HTC erklärte, man habe die Berufung auch zurückgezogen, weil das Bundespatentgericht inzwischen die von IPCom geltend gemachten Punkte des Patents für ungültig erklärt habe. IPCom betrachtet sie hingegen als weiterhin gültig, unter anderem, weil gegen das Urteil Berufung eingelegt wurde. "IPComs ursprüngliche einstweilige Verfügung betraf nur ein HTC-Smartphone, das inzwischen nicht mehr in Deutschland verkauft wird", hieß es außerdem. Vom Mannheimer Urteil aus 2009 sind nach Einschätzung von IPCom dagegen alle HTC-Geräte betroffen, die die Technik nutzen - mit sofortiger Wirkung.