Mangels Neuheit: Apple-Gummiband-Patent verliert Gültigkeit
Apples Gummiband-Patent vorerst ungültig
Bild: teltarif.de
Apple droht ein schmerzhafter Rückschlag bei
einem seiner bekanntesten Patente. Das amerikanische Patentamt
erklärte provisorisch das sogenannte "Gummiband"-Patent für ungültig.
Dabei handelt es sich um eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf Touchscreens,
das Webseiten zurückspringen lässt, wenn diese mit dem Finger über den
Bildschirmrand hinaus gezogen werden. Nach Ansicht von Apple sollte das
Ende einer Bildergalerie oder einer Webseite nicht abrupt eingeleitet werden, weshalb
das Unternehmen auf die Gummiband ähnliche Anzeige setzte.
Apples Gummiband-Patent vorerst ungültig
Bild: teltarif.de
Apple setzte das Patent und dessen europäischen Gegenpart
in diversen Patentklagen gegen Hersteller von
Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android ein. Viele Rivalen wie
etwa Samsung verzichteten bereits auf die Funktion. Bei dem Prozess
in Kalifornien stellten die Geschworenen eine Verletzung des Patents
durch diverse ältere Samsung-Smartphones fest. Samsungs Hinweise auf
frühere Erfindungen überzeugten sie nicht.
Ungültigerklärung mangels Neuheit
Das unter der US-Nummer 7 469 381 [Link entfernt] eingetragene Patent spielte zuletzt unter anderem in dem großen Patentprozess in Kalifornien eine wichtige Rolle, in dem die Geschworenen Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen. Das US-Patentamt kam nun jedoch zu dem Schluss, dass die Ideen hinter dem Schutzrecht bereits durch frühere Erfindungen abgedeckt gewesen seien.
Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Entscheidung als erster in frischen Unterlagen zum kalifornischen Prozess entdeckte, betonte zugleich, dass noch mehrere Jahre bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit des Apple-Patents vergehen könnten. Zum einen stünden noch innerhalb des US-Patentamts viele Schritte an, danach könnte Apple bis hin zum Obersten Gericht in Berufung gehen. Zugleich sei auch schon die vorläufige Entscheidung eine hohe Hürde für Apple: "Eine Ungültigerklärung mangels Neuheit ist die Höchststrafe für einen Patentanspruch." Auch beim europäischen Patentamt läuft ein Einspruchsverfahren gegen das Schutzrecht.
Klagewelle mit Folgen
Die Klagen zwischen Apple und anderen Handy-Herstellern wie Samsung, Motorola und HTC führten in den vergangenen Monaten zu diversen Verkaufsverboten von Geräten und zu viel Frust bei den Nutzern. Erst kürzlich gab es Spekulationen, nach denen Apple aufgrund der andauernden Streitigkeiten und des dadurch resultierenden Vertrauensverlustes seine Partnerschaft mit Samsung gekündigt haben soll. Samsung liefert seit Jahren die Displays für Apples iPads und iPhones. Das Gerücht wurde mittlerweile allerdings durch Samsung dementiert.