Handelsstreit

Huawei: Trump will Lösung über Handelsabkommen

Huawei darf hoffen. Trump hat ange­deutet, dass er den Konflikt mit dem Mobil­funk­ausrüster in den Handels­gesprä­chen mit China lösen möchte. Details nannte er nicht.
Von dpa / Wolfgang Korne

Trump will den Streit um Huawei in das Handelsabkommen mit China einbeziehen. Trump will den Streit um Huawei in das Handelsabkommen mit China einbeziehen
Bild: picture alliance/Ng Han Guan/AP/dpa
US-Präsi­dent Donald Trump hat in Aussicht gestellt, den Streit um den Tele­komaus­rüster Huawei in den Handels­gesprä­chen mit China zu lösen. "Ich kann mir vorstellen, dass Huawei in irgend­eine Form eines Handels­abkom­mens einbe­zogen wird", sagte Trump vor dem Weißen Haus in Washington. Auf Nach­fragen von Repor­tern nannte Trump aller­dings keine Details, wie ein solcher Deal aussehen könnte. Er betonte ledig­lich, dass jede Verein­barung "sehr gut für uns aussehen würde, das kann ich Ihnen sagen".

Huawei "sehr gefähr­lich"

Trump will den Streit um Huawei in das Handelsabkommen mit China einbeziehen. Trump will den Streit um Huawei in das Handelsabkommen mit China einbeziehen
Bild: picture alliance/Ng Han Guan/AP/dpa
Die USA hatten Huawei vergan­gene Woche auf eine schwarze Liste von Unter­nehmen gesetzt, deren Geschäfts­bezie­hungen zu US-Part­nern strengen Kontrollen unter­liegen. Trump begrün­dete seine Schritte mit Sicher­heits­bedenken gegen Technik aus China. Gestern wieder­holte der US-Präsi­dent die pauschalen Anschul­digungen. Huawei sei "sehr gefähr­lich".

Da die US-Regie­rung die Vorwürfe gegen den chine­sischen Tech­nolo­giekon­zern bislang nicht konkret belegt hat, hatten viele Experten die Sank­tionen schon vor den aktu­ellen Trump-Äuße­rungen im Kontext des Handels­konfliktes zwischen den USA und China gesehen.

Tech­nikver­kauf an Huawei nur noch mit Lizenz

Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder trans­ferieren will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann verwei­gert werden, wenn Sicher­heits­inter­essen berührt sind. Die chine­sische Regie­rung beklagte sich gestern über eine "wirt­schaft­licher Schi­kane" seitens der USA. US-Außen­minister Mike Pompeo warf Huawei-Chef Ren Zhengfei daraufhin vor, über die Verbin­dungen des Konzerns zur chine­sischen Regie­rung und der kommu­nisti­schen Partei Chinas zu lügen.

Bislang ist noch völlig offen, ob und wie es zu einer Eini­gung im Handels­konflikt mit China kommen kann. Trump steht innen­poli­tisch unter Druck, weil die Sank­tionen auch die US-Wirt­schaft und vor allem die Agrar­indus­trie negativ beein­flussen. Trump könnte mit seinem chine­sischen Amts­kollegen Xi Jinping auf dem G20-Gipfel in Japan Ende Juni versu­chen, einen Durch­bruch zu erzielen.

Trumps State­ment im Video:

Unter­dessen werden die Folgen des US-Konflikts für Huawei immer drama­tischer. Wie wir bereits berichtet haben, hat auch ARM die Zusam­menar­beit aufge­kündigt und die ersten Netz­betreiber stoppen den Verkauf von Huawei-Geräten.

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