Glasfaser-Förderung: Geld gibts erst wieder 2023
Glasfaser-Förderung erst wieder ab 2023
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Der Bund wird im kommenden Jahr seine
Gigabit-Förderung für schnelles Internet wieder in Milliardenhöhe
aufnehmen - dabei aber die Zuschüsse noch stärker am tatsächlichen
Bedarf in den Regionen ausrichten. Das kündigte das Digital- und
Verkehrsministerium am heute in Berlin an. Das Fördervolumen soll
dabei wie in diesem Jahr rund 3,1 Milliarden Euro betragen.
Digitalminister Volker Wissing (FDP) hatte vor einer Woche das Förderprogramm für das laufende Jahr vorzeitig gestoppt, weil die zur Verfügung stehende Fördersumme ausgeschöpft war. Das hatte zu Protesten aus einzelnen Bundesländern geführt. Ziel des Gigabit-Programms ist ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland.
Nur Ergänzung für eigenwirtschaftlichen Ausbau
Glasfaser-Förderung erst wieder ab 2023
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Das Ministerium betonte nun, es sei ein normaler Vorgang, dass
Förderprogramme überzeichnet werden. "Die große Nachfrage zeigt, dass
die Förderung erfolgreich läuft." Staatliche Förderung sei nur dort
angezeigt, wo der Ausbau stocke und nicht wirtschaftlich betrieben
werden könne. "Die Gigabitförderung darf den eigenwirtschaftlichen
Ausbau nur ergänzen und keinesfalls verdrängen", hieß es aus dem
Ministerium.
Der Glasfaserausbau in Deutschland gehe trotz der "vorübergehenden Antragspause bei der Förderung unvermindert weiter", erklärte das Ministerium weiter. Hier seien derzeit vor allem private Unternehmen aktiv, die ohne öffentliche Förderung die Glasfaserstrecken bauen. Über 87 Prozent der Glasfaseranschlüsse würden eigenwirtschaftlich errichtet. Nur jeder achte Glasfaseranschluss (13 Prozent) werde mit staatlicher Förderung gebaut.
Das Ministerium bereitet sich auch darauf vor, dass es wieder zu einer großen Welle an Anträgen kommt. In diesem Fall müsse die Förderung sinnvoll gesteuert und für die Gebiete priorisiert werden, in denen der größte Förderbedarf besteht. Dabei sollen Regionen mit "weißen oder hellgrauen Flecken", also einer sehr schlechten Versorgung, zuerst in den Genuss einer Förderung kommen. Erst dann seien die mittelmäßig versorgten Gebiete dran.
Branchen-Reaktionen auf den "Brandbrief"
Am 23. Oktober wurde über einen "Brandbrief" von 14 Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zum Stopp der Förderung berichtet (neben Hessen hat sich auch Nordrhein-Westfalen nicht daran beteiligt). Viele der in dem Brief enthaltenen Behauptungen sind aus Sicht der Verbände Bitkom, BREKO und VATM sachlich falsch und widersprechen den Fakten zum Glasfaserausbau in Deutschland.
Um den Glasfaserausbau in Deutschland so schnell wie möglich zu den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen zu bringen, brauche man "sachorientierte Lösungen auf Basis der aktuellen Entwicklungen in der Praxis". Dazu gehörten "neben der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und dem verstärkten Einsatz alternativer Verlegemethoden auch ein, den eigenwirtschaftlichen Ausbau sinnvoll ergänzendes, nicht aber verdrängendes, Förderprogramm des Bundes, das eine klare Priorisierung bei der Vergabe der Fördermittel vorsieht".
Dass durch den Förderstopp des BMDV der Gigabitausbau konterkariert werde und das Erreichen der Ausbauziele insgesamt in Frage gestellt werde, wie es die unterzeichnenden Länder und kommunalen Spitzenverbände in ihrem gemeinsamen Brief zum Ausdruck gebracht haben, entbehrt nach Auffassung der Verbände "einer sachlichen Grundlage".
Die Umsetzung von mit öffentlichen Mitteln geförderten Ausbauprojekten im Durchschnitt dauere "dreimal so lange, wie ein vergleichbares eigenwirtschaftlich realisiertes Projekt". Dies liege daran, dass "die Umsetzung von Förderprojekten naturgemäß mit vielen bürokratischen Hürden verbunden sind und eine Reihe rechtlicher Vorgaben einzuhalten sind. Staatliche Breitbandförderprogramme beschleunigen den Ausbau nicht, sie ermöglichen ihn in besonders schwer erschließbaren und dadurch unwirtschaftlichen Gebieten".
Regelmäßig meldet sich die Telekom mit aktuellen Zahlen zum Netzausbau zu Wort. Bundesweit können jetzt 4,5 Millionen Haushalte einen T-Glasfaseranschluss bekommen.