BMVI: Schnelles Internet in abgelegenen Grundstücken

Das Bundes­minis­terium für Verkehr und digi­tale Infra­struktur (BMVI) hat eine neue Förde­rung für Inter­net­anschlüsse in Einzel- und Rand­lagen aufge­legt.

Die Abstim­mung des Digi­tali­sie­rungs­zuschuss mit den Bundes­län­dern starte sofort, wie das Minis­terium mitteilt.

Schnelles Internet

Mit dem Digi­tali­sie­rungs­zuschuss werden im Rahmen der Graue-Flecken-Förde­rung auch abge­legene Grund­stücke ans schnelle Internet ange­schlossen, die mit Gigabit-Fest­netz­anschlüssen nur schwer oder über­haupt nicht zu erschließen sind. Damit sorgt die Breit­band­för­derung für digi­tale Teil­habe in ganz Deutsch­land. Internet über Satellit gilt als flächendeckende DSL-Alternative
Bild: Filiago "Natür­lich treiben wir den Ausbau unserer Glas­faser­infra­struktur weiter enga­giert voran", sagt Bundes­minister Andreas Scheuer. "Es gibt aber Häuser in sehr abge­legenen Gegenden oder Rand­lagen, die auch heute noch über extrem lang­sames Internet verfügen. Gerade mit Blick auf Home Office oder Home Schoo­ling wirkt sich das beson­ders negativ aus. Deshalb möchte ich ein Gutschein­pro­gramm auflegen, mit dem die betrof­fenen Haus­halte eine kurz­fris­tige Perspek­tive für eine vernünf­tige Inter­net­ver­sor­gung erhalten. Mit dem Digi­tali­sie­rungs­zuschuss ergänzen wir die Graue-Flecken-Förde­rung dort, wo der Aufwand für eine Anbin­dung ans Netz beson­ders hoch ist. Auf dem Weg in die digi­tale Zukunft lassen wir niemanden zurück."

In der Vergan­gen­heit wurden gerade die Einzel- und Rand­lagen aufgrund ihrer hohen Erschlie­ßungs­kosten bei Förder­anträgen häufig außen vor gelassen. Im Rahmen der Graue-Flecken-Förde­rung sollen künftig alle förder­fähigen Anschlüsse einer Verwal­tungs­ein­heit (Gemeinde, Orts­teil, Land­kreis oder ähnli­ches) zu einem Förder­gebiet zusam­men­gefasst werden.

In den wenigen Fällen, in denen die Glas­faser­anbin­dung von schwer erschließ­baren Einzel­lagen die förder­fähigen Kosten über­steigt und die Zahlung eines Eigen­bei­trags erfor­der­lich wäre, können Eigen­tümer künftig den Digi­tali­sie­rungs­zuschuss für eine alter­native nicht-leitungs­gebun­dene Inter­net­anbin­dung (z.B. durch Satellit oder Richt­funk) in Anspruch nehmen. Der Zuschuss soll - wie bereits zuvor kolpor­tiert - entweder pauschal 500 Euro (beispiels­weise für Satel­liten­lösungen) oder 90 Prozent der Ausgaben für die Anschaf­fung und Instal­lation der tech­nischen Ausrüs­tung, maximal jedoch 10 000 Euro (etwa für Richt­funk­stre­cken) betragen. Das Programm werde derzeit mit den Bundes­län­dern abge­stimmt, so das BMVI.

VATM: Voucher kommt zeit­lich zu spät

Für den Verband der Anbieter von Tele­kom­muni­kations- und Mehr­wert­diensten e.V. (VATM) kommt der Voucher viel zu spät, nämlich erst dann, wenn im Rahmen des künf­tigen Graue-Flecken-Förder­pro­gramms eine solche Einzel- oder Rand­lage gemäß der Gigabit-Richt­linie büro­kra­tisch fest­gestellt wird, also für Glas­faser­haus­anschlüsse, die mehr als 400 Meter vom nächst­mög­lichen Anschluss­punkt entfernt liegen. Nur wenn hier ein Glas­faser­ausbau nicht erfolgt, weil die Erschlie­ßungs­kosten zu hoch wären und keine ausrei­chende Selbst­betei­ligung am Ausbau erfolgt, soll der Gutschein zum Einsatz kommen – statt Glas­faser­anschluss.

"Die Rege­lungen bleiben aber weit hinter dem zurück, was die Bundes­regie­rung als Digi­tali­sie­rungs­hilfe noch vor wenigen Wochen den Bürge­rinnen und Bürgern verspro­chen hat. Die Begren­zung der Vouch­erlö­sung auf extreme Rand­lagen im Sinne der neuen Förder­richt­linie kann die Lage nur für ganz wenige Bürge­rinnen und Bürger verbes­sern. In 99 Prozent der Fälle geht die Hilfe an den drin­genden Sorgen der Menschen vorbei, die aufgrund begrenzter Bauka­pazi­täten auch mit der neuen Gigabit-Förde­rung noch auf viele Jahre hinaus keinerlei ausrei­chendes Internet für Home­office und Home-Schoo­ling zur Verfü­gung haben werden. In den aller­meisten Fällen geht es gerade nicht darum, eine Lücke in der neuen Gigabit-Förde­rung zu schließen, sondern schlicht überall die Zeit erfolg­reich zu über­brü­cken, bis eine Förde­rung über­haupt greift und die Bagger wirk­lich rollen", sagt VATM-Geschäfts­führer Jürgen Grützner.

Bis zur Durch­füh­rung solcher Verfahren können zudem Jahre vergehen. Auch besteht das Versor­gungs­pro­blem gerade nicht nur in solchen Einzel­lagen, sondern fast überall an dem von der Politik unter­stütztem Vecto­ring-Ausbau, wenn die Kupfer­lei­tungen eine bestimmte Länge über­schreiten. Einzelne Betrof­fene gibt es an fast jeder Straße in Deutsch­land. "Für Hundert­tau­sende Anschlüsse wird es so nicht die verspro­chene schnelle Digi­tali­sie­rungs­hilfe geben", warnt Grützner.

Die Glas­faser ausbau­enden Unter­nehmen bauten laut VATM bereits an der Kapa­zitäts­grenze. Einzelne schlecht versorgte Häuser können aber nicht einzeln, sondern erst dann erschlossen werden, wenn die Bagger die Straße im Ort erreicht haben – und das in fast jedem Ort in ganz Deutsch­land. Auch das von der Politik verspro­chene "Recht auf schnelles Internet" helfe da wenig und könne die Bagger nicht zu hundert­tau­senden einzelnen Häusern schi­cken. Darauf hätte der VATM die Politik immer hinge­wiesen und drin­gend um eine trag­fähige Über­gangs­lösung ersucht.

Gerade eine solche Über­gangs­lösung würde zudem Milli­arden Förde­rung einsparen, da viel mehr Gebiete dann ohne Förde­rung eigen­wirt­schaft­lich erschlossen werden könnten. Während ein Voucher mit 500 Euro zu Buche schlägt, kostet ein geför­derter Glas­faser­anschluss leicht 10.000 Euro bis über 50.000 Euro.

VATM für schnelle, unbü­rokra­tische Lösung

Von Seiten der Länder sollte aus Sicht des VATM alles daran­gesetzt werden, eine sinn­volle Förde­rung zu errei­chen, die allen völlig unter­ver­sorgten Haus­halten schnell bei der Digi­tali­sie­rung hilft, aufwen­dige büro­kra­tische Förder­ver­fahren deut­lich redu­ziert, Geld spart und gleich­zeitig den Glas­faser­ausbau beschleu­nigt. Hier sei der ursprüng­liche Vorstoß von Bundes­minister Andreas Scheuer deut­lich ziel­füh­render und vor allem letzt­lich spar­samer gewesen, so Grützner.

"Aus Sicht des VATM müssen wir jetzt bei der Digi­tali­sie­rung Gas geben und dürfen niemanden zurück­lassen. Satellit ist eine hervor­ragende schnelle Lösung für viele Betrof­fene. Diese Chance müssen wir nutzen – wie in den USA, die gerade fast eine Milli­arde Dollar in die schnelle Versor­gung entle­gener Gebiete steckt – schnell und unbü­rokra­tisch per Satellit. Nur wenn der Digi­tali­sie­rungs­zuschuss deut­lich über­arbeitet wird, kann er den Bürgern helfen", appel­liert der VATM-Geschäfts­führer.

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