Einigung im Streit um Nokia - Millionen für Bochum
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und der Handy-Weltmarktführer Nokia haben sich laut einem Zeitungsbericht im Streit um Subventionsrückzahlungen für das geschlossene Bochumer Nokia-Werk geeinigt. Wie die in Dortmund erscheinende Westfälische Rundschau [Link entfernt] berichtete, soll der finnische Konzern insgesamt etwa zwei Drittel der vom Land geforderten Summe zahlen.
Die Landesregierung hatte 60 Millionen Euro zurückverlangt, weil die Finnen aus ihrer Sicht in Bochum weniger Arbeitsplätze geschaffen haben als vereinbart. Seit 1989 sollen insgesamt 88 Millionen Euro aus öffentlichen Töpfen an Nokia geflossen sein.
Das NRW-Wirtschaftsministerium und Nokia wollten den Bericht am Mittwochabend nicht bestätigen. Sprecher beider Seiten sagten jedoch der Deutschen Presse-Agentur dpa in Düsseldorf, es gehe bei der Einigung nicht um Beihilferückzahlungen für die Landeskasse, sondern um Investitionen in den verlassenen Standort.
"Wir haben das gemeinsame Interesse, schnell und wirksam etwas für die Stadt Bochum und für die Region zu tun", sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Wirtschaftsministeriums. Einzelheiten will Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf bekanntgeben.
"Wir werden keine Subventionen zurückzahlen. Wir gehen weiter davon aus, dass wir uns korrekt verhalten haben", sagte Nokia-Sprecherin Kristina Bohlmann der dpa. "Wir haben die Auflagen erfüllt." Nokia sei aber bereit, etwas für die Bochumer Region zu tun.
Die ersten der ehemals 2 300 Nokia-Beschäftigten sind nach Gewerkschaftsangaben bereits seit Monatsbeginn in eine Transfergesellschaft übernommen worden. Der größte Teil der 1 600 gekündigten Beschäftigten, die eine Abfindung erhalten haben, sollen in den nächsten Monaten folgen. Weitere Mitarbeiter wechselten in andere Nokia-Werke, fanden neue Arbeitgeber oder unterschrieben Aufhebungsverträge.
Die letzte Schicht im Bochumer Werk war bereits am 15. Mai gefahren worden. Offiziell wurde der Standort am vergangenen Montag geschlossen. Der finnische Nokia-Konzern hatte Mitte Januar angekündigt, aus Kostengründen die Produktion nach Rumänien zu verlegen.