Villepin: In Frankreich keine Rundfunkgebühr für Internet-Computer
Anders als Deutschland plant Frankreich nach den Worten von Premierminister Dominique de Villepin keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internet-Zugang. "Die Regierung hat keinerlei Vorhaben in dieser Richtung", sagte Villepin heute bei einem Ortstermin in Chauconin-Neufmontiers östlich von Paris. Eine derartige Abgabe in Frankreich wäre "keine gute Sache - denn sie würde die Entwicklung dieses Werkzeugs beschränken und bremsen, das sehr wichtig für unsere Wirtschaft und alle unsere Mitbürger ist". Villepin verwies darauf, dass jeder zweite Franzose im Internet surft und es zehn Millionen Breitband-Zugänge gibt.
In Deutschland sollen ab Januar 2007 monatlich 5,52 Euro Rundfunkgebühren für Computer und Handys mit Internetzugang anfallen, dies entspricht den Gebühren für Radioempfang. Betroffen sollen zunächst Privathaushalte sein, die weder Fernseher noch Radio angemeldet haben, aber auch Unternehmer, die bislang keine Abgabe entrichten sowie Selbstständige, die ihren Heim-Computer auch gewerblich nutzen.
Haushaltsminister Jean-François Copé hatte gestern nicht ausgeschlossen, für Fernseh-Empfang über Internet auch in Frankreich künftig Rundfunkgebühren zu verlangen. Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres betonte dagegen, die Frage stelle sich heute nicht, da die allermeisten Franzosen klassische Fernsehgeräte angemeldet hätten.
Die Rundfunkgebühr in Frankreich beträgt zur Zeit 116 Euro im Jahr und brachte zuletzt etwa 2,2 Milliarden Euro ein. Die Gebühr, die seit 2005 zusammen mit der auf so gut wie alle Franzosen entfallenden Wohnabgabe erhoben wird, fließt in Frankreichs öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dessen mit Abstand wichtigste Finanzquelle sie darstellt.