GEZ-Nachfolger: Rundfunkbeitrag könnte ab 2015 sinken
Rundfunkbeitrag könnte ab 2015 sinken
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Seit dem ersten Januar dieses Jahres hat der Rundfunkbeitrag die ehemalige Rundfunkgebühr,
auch als GEZ-Gebühr bekannt, in Deutschland ersetzt. Seitdem muss nicht mehr
bei Vorhandensein eines Rundfunk-Empfangsgeräts bezahlt werden, sondern pro Haushalt. Mit 17,98 Euro hat sich
für viele Bürger nichts an der monatlich geforderten Summe geändert. Diese ist von jedem Haushalt zu
entrichten, unabhängig davon, wie viele TV-Geräte, Radios oder internetfähige Computer es in einer Wohnung gibt. Ab
2015 könnte der Rundfunkbeitrag aber erstmals sinken, denn die Öffentlich-Rechtlichen rechnen mit
deutlichen Mehreinnahmen.
Rundfunkbeitrag könnte ab 2015 sinken
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Rund 30,81 Milliarden Euro werden durch den neuen Rundfunkbeitrag bis 2016 voraussichtlich
eingenommen - über eine Milliarde Euro mehr als ursprünglich angenommen. Die Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)
hat den Ländern daher die Empfehlung gegeben, den Rundfunkbeitrag um 73 Cent auf 17,25 Euro
pro Monat zu senken. Finanziert werden soll die Senkung mit der Hälfte der Mehreinnahmen, die andere
Hälfte, so rät die KEF, solle als Polster zur Seite gelegt werden. Für die Haushalte würde die Senkung eine
Ersparnis von 8,76 Euro pro Jahr bedeuten.
Die Reaktionen von ARD, ZDF und der Bevölkerung
Die Öffentlich-Rechtlichen werden den Berichtsentwurf prüfen und dazu Anfang Januar Stellung nehmen. Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor erklärt: "Es ist erfreulich, dass die Umstellung auf das neue Beitragsmodell, aber auch die Sparmaßahmen der ARD dazu führen, dass wir jetzt über eine Beitragssenkung sprechen können." Am Ende sei es aber Sache der Länder, zu entscheiden, was mit den Mehreinnahmen passiert, so Marmor weiter. Weder die KEF noch ARD, ZDF und Deutschlandradio würden heute mit Sicherheit sagen können, wie sich die Beitragseinnahmen entwickeln werden.
Auch das ZDF begrüßt die Erklärung der KEF. ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut sagte dazu in Mainz: "Eine Absenkung ist die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen zu den Mehreinnahmen und ein positives Signal für alle Beitragszahler. Das stärkt auch die Akzeptanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung. Wir leisten unseren Beitrag, indem wir weiter sparsam haushalten und die Vorgaben der KEF zum Personalabbau konsequent umsetzen."
Eine Senkung der Beiträge wünschen sich etwa 44 Prozent der Deutschen, wie eine repräsentative und aktuelle Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Programmzeitschrift "auf einen Blick" ergab. Mehr als ein Drittel der insgesamt 1 002 Befragten (36 Prozent) möchte dagegen, dass das Geld in ein besseres Programm investiert wird. In der Bevölkerung ab 60 ist es mit 42 Prozent sogar die Mehrheit. Nur 33 Prozent dieser Gruppe sprechen sich für eine Beitragssenkung aus. 17 Prozent der Befragten wünschen sich, dass die Mehreinnahmen dafür genutzt werden, weniger Werbung zu senden.
So kommen die Mehreinnahmen zustande
Die Mehreinnahmen sind im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass Haushalte, die nicht auf die Schreiben des Beitragsservice reagieren, automatisch angemeldet werden. Möglich macht dies ein einmaliger Meldedatenabgleich. Ein weiterer Teil der zusätzlichen Erträge stammt aus Änderungen bei den Unternehmen. Da diese nun anders erfasst werden, müssen diese teilweise deutlich höhere Gebühren zahlen.
Die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag ist laut den Öffentlich-Rechtlichen noch nicht abgeschlossen. Beim Beitragsservice in Köln werden demnach jeden Tag immer noch etwa 90 000 Vorgänge bearbeitet. Zudem sind die Beiträge von mehr als 300 000 Unternehmen noch nicht aktualisiert. Diese Zahlen machen deutlich, dass sich die Prognosen noch deutlich verändern können.