Motorola: US-Importverbot gegen iPhone gescheitert

Neues von der Patent-Front: Motorola gegen Apple iPhone gescheitert, Nokia gegen HTC One erfolgreich.
Bild: Fotolia / Rafa Irusta Der Handy-Pionier Motorola ist nach einem jahrelangen Patentverfahren mit seinem Versuch gescheitert, die Einfuhr von Apples iPhone in die USA zu verbieten. Die US-Handelskommission ITC erklärte auch das letzte in dem Fall verbliebene Patent für ungültig, wie aus einer am Montag veröffentlichten Entscheidung [Link entfernt] hervorgeht. Bei dem Motorola-Patent geht es um eine wichtige Funktion heutiger Smartphones: Einen Sensor, der verhindert, dass ein Touchscreen reagiert, wenn man ihn beim Telefonieren ans Gesicht hält. Neues von der Patent-Front: Motorola gegen Apple iPhone gescheitert, Nokia gegen HTC One erfolgreich.
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Der inzwischen von Google übernommene Handy-Hersteller Motorola hatte die Klage bei der ITC im Herbst 2010 eingereicht. Von ursprünglich fünf Patenten war zuletzt noch eins übriggeblieben. Motorola kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. In einer Branche, in der der Großteil der Technik in Asien produziert wird, erscheint dies als starkes Druckmittel. Allerdings sind die Verfahren vor der Handelsbehörde langwierig und bisher ist noch es keiner der Parteien im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie gelungen, bei der ITC einen großen Sieg zu erringen - der Behörde ist ganz offensichtlich bewusst, dass Verkaufsverbote zu ungewollten Wettberwerbs-Verzerrungen im Mobilfunk-Markt führen würden.

Einstweilige Verfügung gegen HTC One in den Niederlanden

In Europa sieht die Sache etwas anders aus, so konnte Nokia im Ideenklau-Streit mit dem Konkurrenten HTC gerade einen weiteren juristischen Erfolg verbuchen. Ein Gericht in den Niederlanden erließ eine Einstweilige Verfügung gegen den Hersteller aus Taiwan, wie Nokia mitteilte. Nokia will im neuen Spitzen-Modell HTC One ein Mikrofon entdeckt haben, das exklusiv für Geräte der Finnen entwickelt worden sei.

Nokia führte bei bisherigen Klagen in Deutschland, Großbritannien und den USA mehr als 40 Patente ins Feld. Zuletzt errang der einstige Handy-Weltmarktführer im März ein Urteil in Deutschland. Das Landgericht Mannheim sah das Patent für eine Technologie zur Reduzierung des Stromverbrauchs als verletzt an. Damit könnte Nokia in einem weiteren Schritt den Verkauf von entsprechenden HTC-Geräten in Deutschland verbieten lassen.

Allerdings erklärte HTC bereits, in neueren Smartphones für den deutschen Markt auf die Technik (Europäische Patentnummer EP 0673175) verzichtet zu haben. Daher sei die Entscheidung für das aktuelle HTC-Geschäft in Deutschland nicht relevant. Es ist aber zu vermuten, dass die Sache damit nicht geklärt ist, denn Nokia hat wegen dieses Patents auch in den USA gegen HTC geklagt. Der Streit verlagert sich somit nur auf andere Schauplätze.