MIG: Geförderte Mobilfunkmasten in Mittel- und Nordhessen
Beim sogenannten "Hessischen Gigabit-Gipfel" konnte die Digitalministerin des Landes Hessen, Prof. Dr. Kristina Sinemus, am Donnerstag in Wiesbaden zwei Förderbescheide in Höhe von über 660.000 Euro für den Bau von zwei Mobilfunkmasten in Hatzfeld und Haina an den Landrat von Waldeck-Frankenberg (Nordhessen), Jürgen van der Horst, überreichen. Der "marktgetriebene Ausbau" habe weiterhin "oberste Priorität", betonte die Ministerin. Nur dort, wo die Mobilfunkunternehmen nicht investierten, komme das landeseigene Förderprogramm zum Zug.
Bereits für knapp 290 hessische Gemeinden laufe die Prüfung zum Bau von Mobilfunkmasten. Die ersten beiden Bescheide aus dem landeseigenen Förderprogramm waren Ende 2022 im Schwalm-Eder-Kreis übergeben worden.
MIG fördert ebenfalls zwei Standorte
Förderbescheide der MIG: Von l.n.r. E.F. Wilmsmann (MIG), M. Isermann (Telekom), M. Jungwirth (Vodafone), Prof. Dr. Sinemus (Digitalministerin Hessen), S. Schnorr (BMDV), K. Karthigesu (DFMG), A. Bernhardt (Gemeinde Dautphetal), C. Groeneveld (Telefónica)
Foto: Staatskanzlei / Digitales Hessen
Gemeinsam mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), Stefan Schnorr, dem Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft-(MIG)-Geschäftsführer Ernst Ferdinand Wilmsmann und der hessischen Ministerin wurden weitere Förderbescheide der MIG für geförderte Masten in der Stadt Fritzlar (Schwalm-Eder-Kreis) und in die Gemeinde Dautphetal (Landkreis Marburg-Biedenkopf) übergeben, um dort „weiße Mobilfunk Flecken“ zu schließen. Frau Sinemus betonte dabei die enge Verzahnung von Landes- und Bundes-Förderprogrammen, um eine "effiziente und schnelle Versorgung der bestehenden weißen Flecken" zu erreichen.
Staatssekretär Stefan Schnorr fand, dass in gleich zwei Orten im nördlichen und mittleren Hessen die Mobilfunkversorgung aus Mitteln des Förderprogramms deutlich besser werde. Gerade in ländlichen Regionen sei eine flächendeckende Netzabdeckung eine Herausforderung, weil sich der Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen oft nicht rechne. Das Mobilfunkförderprogramm knüpfe an dieser Stelle an und schließe die Wirtschaftlichkeitslücke. Wörtlich: "Wir setzen das Geld gezielt ein, damit die Menschen und die Unternehmen vor Ort dauerhaft von einer zuverlässigen und schnellen Mobilfunkverbindung profitieren können." Es sei wichtig, dass Wirtschaft, Kommunen, Land und Bundesregierung beim Mobilfunkausbau an einem Strang ziehen.
Für Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der MIG, ist wichtig, dass die Tätigkeit der MIG jetzt in einem weiteren Bundesland konkret sichtbar wird. Auch in anderen Regionen komme man weiter voran. Die Zahl der Förderaufrufe und Förderbescheide werde weiter zunehmen, die erforderliche Vorarbeit sei geleistet.
Wenig Zeit zum Aufbau
Der aus Bundesmitteln (über die MIG) geförderte Mast muss nun innerhalb von 14 Monaten gebaut und in Betrieb genommen werden. Die MIG werde das im Blick behalten.
Größte Landkreis-Fläche - weniger weiße Flecken
„In Hessens flächenmäßig größtem Landkreis sind die weißen Flecken schon deutlich weniger geworden. Mit der Förderung aus dem Landesprogramm zum Mobilfunkausbau werden nun zwei weitere weiße Flecken im Oberen Edertal geschlossen und die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner erhalten qualitativ hochwertigen Mobilfunk", betonte die Ministerin weiter. Durch die Umsetzung der Versorgungsauflagen und der Förderung des Bundes in Sachen Mobilfunkausbau werde sich auch an vielen anderen Orten im Kreis der Mobilfunk weiter verbessern.
Hessen meldet Erfolge
Bei den Versorgungszahlen meldet das hessische Ministerium Erfolge. Die Versorgung habe sich "wesentlich verbessert". So könnten in Hessen heute 99,8 Prozent der Haushalte mindestens ein LTE-Netz (eines Anbieters) nutzen und über 95 Prozent der Haushalte würden sogar alle aktuell drei LTE-Netze gleichzeitig empfangen. Das liege an "der gemeinsamen und erfolgreichen Zusammenarbeit", welche der Landesregierung von allen Anbietern bescheinigt worden sei. In Hessen sei "bereits praktisch ein flächendeckendes Glasfasernetz bis in fast jeden Ortsteil" entstanden, erklärte die Ministerin. Von dem Glasfaserausbau, profitiere auch der Mobilfunkausbau, da darüber Mobilfunkmasten angebunden werden können. Ein sogenanntes "Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz" werde "bundesweit einmalig zum zweiten Mal in einer Legislaturperiode" den Mobilfunkausbau weiter vereinfachen.
4000 Standorte bis Ende 2024
Bis Ende 2024 sollen in Hessen rund 4000 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder erweitert werden. Dies sei eine der Verabredungen aus dem „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“, den die Landesregierung schon im Januar 2022 mit den drei Unternehmen Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone unterzeichnet hatte.
Bereits 15 Monate nach Abschluss seien knapp 2400 Maßnahmen und damit weit über die Hälfte umgesetzt worden seien, darunter 339 neue Mobilfunkstandorte und 2060 LTE- als auch 5G-Erweiterungen. „Damit ist seit Januar 2022 an jedem Werktag ein Mobilfunkstandort neu errichtet und über sechs modernisiert worden“, ergänzte die Ministerin.
Hessen sei im bundesweiten Vergleich eines der waldreichsten Bundesländer mit herausfordernden topographischen Voraussetzungen. Eine hundertprozentige Flächendeckung sei mit Mobilfunk nicht möglich, anderenfalls müsste in jedem Tal oder jeder Senke ein Mast errichtet werden, gab sie zu bedenken.
Die aktuellen Zahlen des Breitbandatlas sehen für den Landkreis Waldeck-Frankenberg eine knapp 99-prozentige LTE-Mobilfunkversorgung für Privathaushalte und eine 92-prozentige LTE-Versorgung in der Fläche vor.
Eine Einschätzung (von Henning Gajek)
Der Autor dieses Artikels lebt in Hessen und kennt somit viele Regionen aus eigener Anschauung. Der Optimismus der Ministerin in allen Ehren, nur alleine bei der Glasfaser gibt es noch gewaltigen Nachhol- und Klärungsbedarf, wer wann und wo wirklich ausbaut und wer sich in letzter Minute zurückzieht. So hat im hessischen Rodgau kürzlich die oft favorisierte Telekom das Handtuch beim Glasfaserausbau geworfen - warum auch immer. Die potenziellen Kunden sind enttäuscht, weil sich der Ausbau nun erneut verzögert.
In Sache Mobilfunk hat die Ministerin ungewollt recht: Wenn flächendeckend (also mindestens überall da, wo Menschen leben, arbeiten oder sich regelmäßig aufhalten) versorgt werden soll, muss in jedes Tal oder jede Senke (mindestens) ein Sendemast. Das mag heute noch futuristisch klingen, aber darauf läuft es früher oder später hinaus.
Deswegen ist alles zu tun, dass die Netzbetreiber bauen können (und müssen). Verbesserte Gesetze und weniger Bürokratie sind der richtige Weg. Die Zusammenarbeit der Netzbetreiber untereinander hilft, gewaltig Kosten zu sparen und nutzt deren Kunden.
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