Schnelles Internet: Netzausbau mit Blick in die Zukunft gefordert

EU-Kommissar Günther Oettinger (Archivbild)
Foto: dpa EU-Kommissar Günther Oettinger hat verstärkte Investitionen in die digitale Infrastruktur Europas angemahnt. "In Europa haben wir noch keinen digitalen Binnenmarkt", sagte Oettinger. Dabei sei eine schnellere Realisierung von Investitionen in die Infrastruktur nötig. "Es liegt noch eine große Investitionslücke vor uns, die kann die Wirtschaft allein nicht schnell genug schließen", sagte Oettinger in Berlin.

Die deutsche Netzallianz bezeichnete Oettinger als Vorbild. Für Deutschland hat sich das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vergangenes Jahr ins Leben gerufene Forum der Netzallianz digitales Deutschland zum Ziel gesetzt, bis 2018 alle Haushalte mit Breitbandleitungen und einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s auszustatten. An einem Treffen der Netzallianz Digitales Deutschland nahm Oettinger gestern teil.

Anga und Buglas fordern Infrastrukturausbau

EU-Kommissar Günther Oettinger (Archivbild)
Foto: dpa Anlässlich des Treffens forderte der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA) einen deutlichen Fokus auf den Infrastrukturwettbewerb. "Wir brauchen Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass die Unternehmen auch künftig in den Netzausbau investieren können" sagte ANGA-Präsident Thomas Braun. "Das muss bei der Reform des europäischen Regulierungsrahmens für die Telekommunikation klare Priorität haben. Das heißt auch, dass die Förderung von Investitionen in eigene Netze Vorrang haben muss vor neuen Zugangsansprüchen."

Vom Bundesverband Glasfaserkommunikation (Buglas) hieß es, dass die aktuellen politischen Ziele einer flächendeckenden Bandbreitenversorgung in Europa von 30 MBit/s bis 2020 und 50 MBit/s bis 2018 in Deutschland nur die grundsätzliche Richtung vorgeben, nicht aber die dahinter stehende Technologie. "Spätestens in der nächsten Dekade werden wir uns angesichts der technologischen Entwicklungen mit Machine-to-Machine-Communication, neuen Mobilitätsformen, weiterentwickelten Bewegtbild-Applikationen und vielem mehr ganz klar in Richtung Gigabit-Gesellschaft bewegen", so Buglas-Präsident und M-net-Chef Jens Prautzsch. "Die Gigabit-Gesellschaft ist auf eine flächendeckende Verfügbarkeit direkter Glasfaseranschlüsse - symmetrisch, ausfallsicher und energieeffizient - angewiesen. Dafür müssen wir so früh wie möglich die Grundlagen legen."

Dabei sei zu beachten, dass das Gute, eine kurzfristige Verbesserung der Versorgung mit schnellerem Internet, das Bessere, eine nachhaltige flächendeckende Glasfaserversorgung, nicht behindern dürfe. Der Verband fordert ein stärkeres Augenmerk auf echte Glasfaseranschlüsse (FTTB/H). Deshalb müssten bei öffentlichen Ausschreibungen und Förderprogrammen FTTB/H-Projekten grundsätzlich zwingend ein Fördervorrang eingeräumt werden. Förderkriterien sollten künftig an erster Stelle die Zukunftsfähigkeit der Technologie bewerten und nicht wie bisher rein auf CAPEX oder die Größe des Unternehmens abstellen, so die Forderung. Derzeit ist jedoch noch nicht einmal VDSL Vectoring förderfähig.

Gelder aus Strukturfonds sollen in den Ausbau fließen

Auf europäischer Ebene arbeite Oettinger derzeit mit weiteren Kollegen in Brüssel an der Vision eines europäischen digitalen Binnenmarkts. So sei geplant, dass Gelder aus Strukturfonds künftig auch in den Ausbau digitaler Infrastruktur fließen.

Für die Finanzierung durch öffentlich-rechtliche Kassen sollten auf europäischer Ebene Richtlinien entwickelt werden, die für alle Betroffenen eine verlässliche Grundlage böten und einen Eingriff in den Wettbewerb ausschlössen. "Es geht um eine Aufholjagd bei der digitalen Infrastruktur", sagte Oettinger.