"Flächendeckender Breitbandausbau heißt 100 Prozent"

Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Foto: teltarif.de / Thorsten Neuhetzki Die Große Koalition hat sich auf die Fahnen geschrieben, bis zum Jahr 2018 - ein Jahr nach Ende der Legislatur­periode - für eine flächen­deckende Breitband­versorgung mit einem Downstream von 50 MBit/s zu sorgen. Dass es der Koalition aus CDU/CSU und SPD ernst damit ist, machte am Dienstagabend Dorothee Bär, Parlamen­tarische Staatssekretärin beim Bundes­minister für Verkehr und digitale Infrastruktur deutlich. Sie war als Keynote-Sprecherin beim parlamen­tarischen Abend des Breko in Berlin geladen und warb für eine Netzallianz aus Politik und Netzbetreibern.

"Wir haben in den Koalitionsverhandlungen viel diskutiert, ob flächendeckender Breitbandausbau 95 oder 100 Prozent heißt. Aber natürlich müssen es 100 Prozent Abdeckung sein", sagte Bär vor den Mitgliedsunternehmen des Breko und Vertretern aus der Politik. "Wenn unsere Vorgängergenerationen entschieden hätten, dass es die Almhütte oder die Hallig nicht wert ist, dass da ein Telefonanschluss gelegt wird oder ein Brief ankommt, dann wäre ein ganz großer Teil Deutschlands nicht derart gut mit Telefon und Post versorgt, wie er es heute ist." Gleiches gelte es nun für das Internet zu leisten - zumal das Internet inzwischen zum Teil stärker als Telefon und Post genutzt werde.

"Die Politik hat das Internet lange verschlafen, das ändert sich jetzt"

Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Foto: teltarif.de / Thorsten Neuhetzki Bär gibt unumwunden zu, dass die Politik hier in den vergangenen Jahren zu langsam agiert habe. Während die Netzbetreiber frühzeitig erkannt hätten, dass "dieses Internet etwas ist, das sich durchsetzen wird", habe die Politik offenbar zunächst abgewartet, ob sich das ganze nicht wieder erledigt. Später dann habe man darauf gehofft, dass der Markt den flächendeckenden Breitbandausbau selbst regelt. Das ist aber oftmals in ländlichen Regionen wegen großer Wirtschaftlichkeitslücken nicht möglich. Jetzt werde die Politik anders agieren. "Alleine dass das Wort 'digital' in einem Ministeriumsnamen auftaucht, sorgt auch im Ausland für wohlwollendes Kopfnicken.

Anfang März werde es eine Netzallianz Digitales Deutschland geben. In diesem Gremium sollen Netzbetreiber mit Investitionen und Innovationen gemeinsam mit Minister Alexander Dobrindt den Netzausbau in Deutschland voranbringen. Dabei soll es auch darum gehen, offene Fragen zu klären und Anreize für den weiteren Ausbau zu schaffen, damit zusätzliche Investitionen möglich sind. Der Breko hatte bereits Ende des vergangenen Jahres angekündigt, dass die eigenen Mitgliedsunternehmen bis 2018 insgesamt 11,2 Millionen zusätzliche Haushalte mit Glasfaser oder VDSL versorgen wollen, was Bär wohlwollend zur Kenntnis nahm.