Politik

Dobrindt fordert Schaffung eines Bundesdigitalministeriums

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will ein neues Ministerium schaffen und damit das derzeit herrschende Zuständigkeitschaos zwischen Innen-, Verkehrs-, Wirtschafts- und Bildungsministerium beseitigen
Von dpa / Thorsten Neuhetzki

Alexander Dobrindt Alexander Dobrindt
Foto: dpa Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt fordert die Gründung eines Digital­ministeriums. Das neue Ministerium solle sich von der Gigabit-Infrastruktur über die Vernetzung aller Dinge, die Industrie 4.0 und das automatisierte Fahren bis hin zur digitalen Bildung, der Förderung von Start-Ups und dem Datenschutz um alles Digitale kümmern, sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". "Damit können wir unsere Schlagkraft deutlich erhöhen und uns gemeinsam mit der Wirtschaft an die Spitze kämpfen in der neuen digitalen Weltordnung."

Derzeit ist die Zuständigkeit für die Digitale Agenda der Bundesregierung auf das Innen-, Verkehrs-, Wirtschafts- und Bildungsministerium verteilt. Dobrindt sagte der Zeitung, die Kompetenzen müssten gebündelt werden. "Wir können uns keine Reibungsverluste oder Parallelstrukturen leisten."

Alexander Dobrindt Alexander Dobrindt
Foto: dpa Unter Dobrindt wurde auch die Netzallianz eingeführt, bei der alle Netzbetreiber einen gemeinsamen Fahrplan für den Breitbandausbau ausarbeiten sollen. Seit einigen Wochen steuert man nun auf das Ziel Gigabit bis 2025 hin.

Mehr zum Thema Alexander Dobrindt