Bundesnetzagentur: So sieht die Ex-Vizepräsidentin den Markt
Dr. Iris Henseler-Unger spricht auf dem Euroforum TK-Gipfel 2014 in Düsseldorf als Privatperson
Bild: Euroforum Deutschland SE/Sandra Scherning
Ihr Vertrag mit der Bundesnetzagentur ist zum 1. März ausgelaufen, dennoch ließ es sich die bisherige Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur,
Dr. Iris Henseler-Unger, nicht nehmen, ihre Einsichten in und ihre Ansichten über den Telekommunikationsmarkt auf dem
Euroforum TK-Gipfel 2014 in Düsseldorf kund zu tun. Der einzige Unterschied zu sonst: Sie trat als Privatperson auf.
Derweil gibt es erste Spekulationen zu ihrem Nachfolger. Er könnte kommende Woche gewählt werden.
Henseler-Unger war seit 2004 Vizepräsidentin der Behörde, die den Telekommunikationsmarkt reguliert und beaufsichtigt. Nach dem Ausscheiden des Präsidenten Matthias Kurth vor zwei Jahren galt sie als das Präsidiumsmitglied mit dem größten Telekommunikations-Sachverstand. Nicht ohne Grund dürfte sich Kurths Nachfolger Jochen Homann gestern auf der gleichen Veranstaltung selbst als "relativer Laie" bezeichnet haben. Entsprechend geschätzt ist aber die Meinung Henseler-Ungers in der Branche.
Nationale Bedingungen werden unzureichend berücksichtigt
Dr. Iris Henseler-Unger spricht auf dem Euroforum TK-Gipfel 2014 in Düsseldorf als Privatperson
Bild: Euroforum Deutschland SE/Sandra Scherning
Wie nicht anders zu erwarten, kritisierte auch sie die Entwürfe neuer Verordnungen auf EU-Ebene.
"Wir tun uns schwer damit, dass die EU über den Entwurf-Einfluss auf die
nationale Regulierung zu
nehmen versucht." Es handele sich um einen Durchschnittsansatz aus Brüssel, der die nationalen
Gegebenheiten nicht ausreichend berücksichtigen könne. So sei
in Deutschland beispielsweise die Teilnehmeranschlussleitung (TAL) eines der
nachgefragtesten Vorleistungsprodukte. Das sei aber ein Spezifikum von Deutschland.
Auch Ansätze wie auf Bitstrom als virtuelles Produkt statt auf Infrastruktur zu setzen,
sei kritisch zu hinterfragen.
Grundsätzlich sei eine abgestimmtere Regulierung in Europa aber auch zu begrüßen. Als Beispiel nannte sie die Harmonisierung von Frequenzen in Europa. Dabei gelte es aber ebenfalls, nationale Bedingungen zu berücksichtigen.
Marktteilnehmer würden zu Frequenz-Zukunft bei E-Plus/o2 befragt
Auch zu anderen aktuellen Themen bezog die Privatperson Henseler-Unger Stellung. So würden, geht es um die Fusion von E-Plus und o2, in Bezug auf die Frequenz-Zukunft auch die Marktteilnehmer gefragt, wie Sie die Zukunft der entsprechenden Frequenzen und eine mögliche Verteilung sehen und angehen würden.
Auf die Frage von Moderator Prof. Dr. Torsten J. Gerpott, wie sie den Erfolg einer Netzallianz und die Notwendigkeit der Runde einschätze, gab sie sich kritisch. Es handele sich letztlich um Wettbewerb in der Politik, der dazu geführt habe, dass es diese Runde neben bereits anderen existierenden im Markt gebe. Doch Erfolg könnte eine solche Runde nur haben, "wenn man auch Geld in die Hand nimmt". Ohne Subventionen und Anreize sei der Ausbau schneller Internetleitungen auf dem Land nicht machbar.
Handelsblatt: Neuer BNetzA-Vize wird Wilhelm Eschweiler
Derweil berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Regierungskreise, dass der neue Vizepräsident der Bundesnetzagentur Wilhelm Eschweiler (CDU) sein wird. Eschweiler gilt als Pragmatiker in ordnungspolitischen Fragen. Er war Büroleiter des letzten Bundespostministers Wolfgang Bötsch (CSU). Am Mittwoch habe das Kabinett sich informell auf die Personalie verständigt, hieß es in Regierungskreisen.
Zugleich wurden die neuen Mitglieder des Bundestags für den Beirat der Agentur vom Kabinett bestätigt. In dem Gremium, bestehend aus Vertretern des Bundes und der Länder, wird künftig jeder vierte Vertreter des Bundes eine Frau sein. Für die Union ziehen Kristina Schröder, Nadine Schön, Herlind Gundelach und Barbara Lanzinger in den Beirat ein, bei der SPD sind es Nina Scheer, Waltraud Wolff, Michelle Müntefering und Andrea Wicklein. Eine erste Liste der Fraktionen von Union und SPD mit fünf Frauen hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als unzureichend abgelehnt. Der Beirat schlägt offiziell den Vizepräsidenten vor. Er wird erstmals am 31. März tagen.