Netzallianz Digitales Deutschland: SPD warnt vor digitaler Spaltung

Der Bundesminister für digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt (CSU).
Bild:dpa Der neue Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), hat grundsätzliche Zustimmung für seine Internet-Initiative erhalten. Die SPD warnt aber vor einer digitalen Spaltung der Gesellschaft. "Wir brauchen dringend ein Internet für alle", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol der Welt. Dafür sei aber mehr nötig als der Breitbandausbau. "Zu einer digitalen Offensive gehört auch, die Medienkompetenz der Bevölkerung zu stärken und gegen digitale Spaltung der Gesellschaft vorzugehen", sagte der in seiner Fraktion für digitale Infrastruktur zuständige Bartol.

Es gebe beim Breitbandausbau zwar ein strukturelles Gefälle zwischen Stadt und Land, sagte Bartol. Es gebe aber auch noch zu viele Menschen, die keinen Zugang zum Netz haben und sich keinen Der Bundesminister für digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt (CSU).
Bild:dpa Computer leisten können. "Wir brauchen dringend ein Internet für alle." Es sei richtig, dass Dobrindt beim Breitbandausbau aufs Tempo drücke. Wichtig sei aber, dass der Ausbau wie in der Energiewende zwischen Bund, Ländern und Kommunen vernünftig koordiniert werde.

Breitbandausbau soll vorangetrieben werden

Am Wochenende hatte Dobrindt eine "Netzallianz Digitales Deutschland" angekündigt, um die Bundesrepublik in Sachen IT weltweit konkurrenzfähig zu machen. Als vordringlichste Aufgabe der Netzallianz erklärte Dobrindt den Breitbandausbau. "Ich werde eine Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben rufen. Die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen unseres Landes müssen an einen Tisch", sagte Dobrindt der Welt am Sonntag. Um den technologischen Vorsprung Amerikas und Asiens aufzuholen, bedürfe es eines gemeinsamen Kraftaktes von Industrieunternehmen und Politik.

Erste Aufgabe der Netzallianz sei der Breitbandausbau. "Ob die nächste Generation einen Zugang in die digitale Welt von klein auf hat oder nicht, wird über die Zukunftschancen entscheiden." Die Deutsche Telekom begrüßte die Initiative. "Um im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte nicht zurückzufallen, braucht Deutschland einen zügigen Breitbandausbau", sagte Telekom-Chef Tim Höttges der Zeitung. "Um dieses Riesenprojekt zu stemmen, ist die gesamte Branche gefordert." Der IT-Branchenverband Bitkom beziffert die dafür notwendige Investitionen auf rund 20 Milliarden Euro.

EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte der Welt: "Dobrindt hat Recht: Schnelles Breitbandnetz ist der erste und wichtigste Schritt zu einem größeren digitalen Erfolg." Sie setze darauf, dass Deutschland gerade in Gebieten wie in Ostdeutschland beweise, wie wichtig schnelles Internet für Wachstum und Arbeitsplätze ist. "Breitband macht den Rest erst möglich", sagte die Kommissarin.