"Top-Versorgung": Die neue Gigabit-Strategie Deutschlands
Minister Wissing präsentiert die neue Gigabitstrategie
Bild: picture alliance/dpa
Der für Digitales zuständige Bundesminister Volker
Wissing (FDP) will dafür sorgen, dass der Ausbau von
Festnetz-Internet deutlich schneller vorankommt als bisher. Bis Ende
2025 soll bei mindestens der Hälfte der Haushalte und Unternehmen in
Deutschland Glasfaser bis in die Wohnungen verfügbar sein, wie aus
einem heute veröffentlichten Strategiepapier des Ministeriums
hervorgeht. Das sei ein ambitioniertes Vorhaben, sagte Wissing.
Zum Jahresbeginn lag der Glasfaser-Anteil nur etwa bei einem Fünftel,
wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervorgeht - als versorgt
galten 8,9 Millionen Haushalte, von denen allerdings nicht einmal
ein Drittel die Glasfaser nutzte und entsprechende Verträge hatte -
der Rest verzichtete darauf. FTTH-Anschlüsse ermöglichen eine
sehr schnelle und stabile Übertragung.
Minister Wissing präsentiert die neue Gigabitstrategie
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"Schnelle unbürokratische Lösungen"
Das Strategiepapier zeigt Wege auf, wie der Gigabit-Ausbau beschleunigt werden kann. "Wir brauchen schnelle unbürokratische Lösungen", sagte der Bundesminister. Ein Kernpunkt ist die Verkürzung von Genehmigungsverfahren, die nach Auffassung der Internetbranche bisher viel zu lange dauern. Die Verfahren sollen dem Papier zufolge vereinfacht und digitalisiert werden - Papierkram soll der Vergangenheit angehören. Zudem stellt das Bundesministerium zur Debatte, ob es nicht möglich sein soll, dass Telekommunikationsfirmen schon vor der Baugenehmigung loslegen können.
Damit greift das Ministerium eine Forderung aus der Branche auf. Die Logik dahinter: Am Ende der langwierigen Genehmigungsverfahren bekommen die Internetfirmen in den allermeisten Fällen ohnehin grünes Licht - die lange Wartezeit hätte man sich also schenken können.
Netz an Bahnstrecken soll besser werden
Wissing will Deutschland zu einem "Vorreiterland" bei der digitalen Infrastruktur machen. Wissing sagte heute in Berlin, es gebe die Chance, andere Länder, die Deutschland heute voraus seien, zu überholen. Dazu müsse man Lücken etwa im Mobilfunk schließen. So solle es möglich sein, in Zügen störungsfrei zu telefonieren und zu arbeiten. Er erwarte signifikante Fortschritte von der Deutsche Bahn.
Man wolle umstellen auf eine klare Glasfaserstrategie, sagte der Minister. Der Hauptgeschäftsführer des Digitalverbands Bitkom, Bernhard Rohleder, sagte, die Netze in Deutschland seien besser als ihr Ruf - aber sie seien bei weitem noch nicht so gut, wie sie sein müssten und sein könnten.
Die Eckpunkte sehen auch vor, über Änderungen im Baurecht auf Länderebene das Ausbautempo zu erhöhen. Wissing forderte die Bundesländer auf, bis Ende 2022 entsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen. In Betracht komme etwa eine Freistellung vom Erfordernis der Baugenehmigung unter anderem für die Errichtung mobiler Masten oder die Möglichkeit des vorzeitigen Baubeginns bis zur Erteilung einer Baugenehmigung. Rohleder sagte, auch Länder und Kommunen seien gefordert.
Sie war ein Baby des ehemaligen Digitalministers Andreas Scheuer: Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, kurz MIG. Lange Zeit wusste niemand genau, was sie wirklich tut. Nun meldete sie den zweiten Standort.