Urlaubsinsel Spiekeroog: Kein Geld für Glasfaser mehr?
Es ist eigentlich "nur" eine Ländersache, kann aber bundesweite Auswirkungen haben. Das angekündigte Ende der niedersächsischen Landesförderung für den Ausbau von schnellem Internet droht aus Sicht der Kommunen den Breitbandausbau auszubremsen. "Der geförderte Glasfaserausbau in Niedersachsen dürfte damit vorerst zum Erliegen kommen", sagte der Sprecher des Städte- und Gemeindebundes, Stephan Meyn, der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.
Betroffen seien nicht nur Landkreise, welche die Mittel gebündelt beantragen, sondern auch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit bislang schlechter Glasfaserversorgung.
Keine Glasfaser für Spiekeroog
Der Aktionskünstler Albrecht Fersch (li.) am Strand der ostfriesischen Insel Spiekeroog. Einen Glasfaseranschluss kann er dort nicht bekommen. Es mangelt am Geld.
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Treffen könnte es beispielsweise die ostfriesische Insel Spiekeroog, die bislang keine Glasfaseranbindung ans Festland hat. Seit einigen Monaten laufen Planungen, eine solche Verbindung für die rund 800 Einwohner und viele Tausend regelmäßige Feriengäste zu schaffen, teilte die Kreisverwaltung in Wittmund der "Ostfriesen-Zeitung" mit. Dafür sollte bis Mitte Oktober 2023 ein Förderantrag gestellt werden. Spiekeroog ist als einzige der sieben Ostfriesischen Inseln bislang ohne Glasfaseranschluss.
Hannover: Förderung soll eingestellt werden
Das niedersächsische Digitalministerium hat nun aber diese Woche mitgeteilt, dass die Landesförderung dafür wegen einer schwierigen Haushaltslage im kommenden Jahr eingestellt werden soll.
Mit dieser Entscheidung, so die Bewertung von Kennern der Szene, müsse der Breitbandausbau nicht zwangsläufig zum Erliegen kommen, er dürfte jedoch erschwert werden.
Laut dem Digitalministerium in Hannover fördert der Bund den Ausbau unterversorgter Gebiete mit schnellem Internet mit 50 Prozent, das Land steuert bislang 25 Prozent bei und die Kommunen die übrigen 25 Prozent. Neun Landkreise und eine kreisfreie Stadt in Niedersachsen wollten den Angaben zufolge in die Förderung einsteigen.
Die Kreisverwaltung in Wittmund teilte mit, aus ihrer Sicht sei nun offen, inwieweit der bislang etwa auch für die Spiekerooger Glasfaseranbindung eingeplante Förderanteil des Landes überhaupt kompensierbar sei. "Wir haben da starke Zweifel", teilte ein Sprecher der Kreisverwaltung mit. Wittmunds Landrat Holger Heymann (SPD) forderte die Landesregierung auf, die Koförderung beizubehalten.
Städte und Gemeindebund: Unverständnis
Auch der Städte- und Gemeindebund teilte mit, auf eine Korrektur bei den anstehenden Beratungen für den Landeshaushalt 2024 zu setzen. "Wir können nicht verstehen, dass Digitalminister Olaf Lies eine solche Depriorisierung des Glasfaserausbaus zulässt", sagte Meyn.
Digitalministerium nimmt Stellung
Das Digitalministerium teilte auf Anfrage der Deutschen Presseagentur (dpa) mit: "Eine Einstellung der Förderung führt in Niedersachsen nicht zum Erliegen des Breitbandausbaus." Der überwiegende Teil werde von eigenwirtschaftlichen Unternehmen übernommen. Der Telekommunikationsmarkt in Niedersachsen verfüge aktuell über eine "sehr gute Dynamik".
Eine Einschätzung (von Henning Gajek)
Vielleicht hatte bei der sogenannten "Markterkundung" kein Unternehmen richtig Lust, die Insel Spiekeroog komplett eigenwirtschaftlich auszubauen, oder man wollte auf "Nummer sicher" gehen: Also setzten Kommune und Bundesland gleich mal auf die Förderung. Doch da sind wieder einmal die Mittel begrenzt.
Die bundesweite Ausschreibung eines in Parzellen aufgeteilten Vollausbaus des Landes mit glasklaren Verpflichtungen wollte die Politik nicht.
Gerade der Ausbau einer für Feriengäste wunderschönen Insel wie Spiekeroog mit Glasfaser sollte für die ausbauende Unternehmen doch eine Visitenkarte sein, wo Bund und Länder nur noch wenig beisteuern müssten, wenn es dann wirklich ausgebaut wird. Dafür sollte der Werbeetat des Unternehmens einiges hergeben.
Oder ist das Konzept der Politik dahinter, dass der stressgeplagte Urlauber in den Ferien besser digital detoxen und nicht über schnelle Glasfaser "erreichbar" sein soll? Dann soll man das auch klar und deutlich sagen. Nur: Die Insel-Ureinwohner und die Gastgeber, die übers Internet präsent sein wollen und müssen, dürften das sicherlich anders sehen.
In Wasserliesch-Konz hat die Gemeinde den Anbieter Deutsche Glasfaser rausgeworfen.