Durchgesickert: Details zur neuen Glasfaser-Förderung
Füracker verrät erste Details zur neuen Glasfaser-Förderung
picture alliance/dpa
Nach dem kompletten Leeren der Fördertöpfe eines
Bundesprogramms zum Ausbau des schnellen Internets auf dem Land hat
der Bund nach Angaben von Bayerns Finanzminister Albert Füracker
(CSU) ein neues Eckpunktepapier vorgelegt. Details seien noch in der
Abstimmung, es gebe aber Einigung mit den Bundesländern auf ein
Grundkonzept. Demnach sollen Stadtstaaten und Flächenländer künftig
unterschiedlich auf Fördermittel des Bundes zum Gigabitausbau zugreifen können.
Das Programm war einst geschaffen worden, um weiße Flecken bei der Internet-Versorgung auf dem Land auszumerzen. Die Förderung war so erfolgreich, dass die Fördermittel im Herbst ausgeschöpft waren - es floss kein Geld mehr in die Kommunen. "Der plötzliche Förderstopp im Herbst ohne jegliche Vorwarnung war ein herber Schlag für alle Kommunen. Statt Planungssicherheit zu geben, hat der Bund Verunsicherung gesät und die Gemeinden schlussendlich über Monate hingehalten", kritisierte Füracker.
Füracker: Zähe, aber konstruktive Verhandlungen
Füracker verrät erste Details zur neuen Glasfaser-Förderung
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Nach zähen, aber konstruktiven Verhandlungen trage der Bund nun dem
Bedürfnis der ländlichen Räume wieder Rechnung, sagte Füracker. "Der
Gigabitausbau ist gerade in den ländlichen Regionen
zukunftsentscheidend und muss bestmöglich unterstützt werden",
betonte der Minister.
Es werde zwar nun beispielsweise eine sogenannte Fast Lane eingeführt, mit deren Hilfe besonders benachteiligte Gebiete beschleunigt auf Fördergeld zugreifen könnten. Allerdings profitierten hiervon nur sehr wenige Gebiete. Dies benachteilige jedoch Gebiete, die in der Vergangenheit bereits zügig ausgebaut hätten, bemängelte Füracker. "Der Freistaat und die Kommunen, die durch ihre gute Arbeit bereits eine solide Basisversorgung für die bayerischen Bürgerinnen und Bürger erreicht haben, werden nun dafür auch noch bestraft", beklagte der CSU-Politiker. "Beim Glasfaserausbau müsste eigentlich jedes Projekt die größtmögliche Beschleunigung erhalten."
Ist Wettbewerb auch dann sinnvoll, wenn Ressourcen knapp und teuer sind? Die Frage hat sich die Stadt Deggendorf beantwortet und mit zwei Netzbetreibern einen Pakt geschmiedet, der nun auch Glasfaser in Haushalte bringt, die zuvor von allen Ausbauplänen ausgeschlossen waren.