Bericht: Musk erwägt Rückzug von Twitter (X) aus der EU (Update)
Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website Business Insider in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.
Stärker gegen Hassrede vorgehen
Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große
Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen
Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen Fragenkatalog der
EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen
Verpflichtungen nachkommt.
X (vormals Twitter)-Chef Elon Musk
Bild: picture alliance/dpa/ZUMA Press Wire | Adrien Fillon
Grund waren Hinweise auf die Verbreitung von Gewaltaufrufen und
Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf
Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf
Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen,
die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien.
Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen. Musk hatte die Plattform im Mai bereits aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen austreten lassen. Breton schrieb damals unter Verweis auf den DSA, man könne zwar weglaufen, aber sich nicht verstecken.
"Business Insider" zufolge beriet Musk darüber, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu blockieren. Das wäre für die große Masse der Nutzer nicht so schwer zu bewerkstelligen: Die App könnte aus den Download-Plattformen in der Region entfernt werden, der Zugang zum Dienst könnte anhand von GPS-Daten oder IP-Adressen blockiert werden.
X-Konkurrent Threads nicht in der EU verfügbar
Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen. Im Fall von Threads gehen Beobachter allerdings eher davon aus, dass die Beschränkungen für das Zusammenlegen von Daten aus verschiedenen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln verankern, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer notwendig ist. Aushebeln könnte man solche Sperren mit Hilfe von VPN-Diensten, die einen anderen Aufenthaltsort vorgeben. Dazu greifen Internet-Nutzer etwa in China, Russland oder dem Iran.
Musk hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Stark davon betroffen waren auch die für Inhalte-Kontrolle zuständigen Teams. Der Tech-Milliardär, der politische Ansichten der amerikanischen Rechten vertritt, behauptete, vor der Übernahme habe Twitter die Redefreiheit zu stark eingeschränkt.
Musk reagierte zunächst nicht auf den Bericht - und X beantwortet Presse-Anfragen generell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Er habe schon nach der Übernahme vorgeschlagen, den Dienst nur auf die USA zu reduzieren, um Kosten zu sparen, schrieb "Business Insider".
Update: Musk reagiert auf Bericht
Elon Musk hat einen Medienbericht über einen möglichen Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union zurückgewiesen. Das sei "völlig falsch", schrieb Musk am Donnerstag auf der Plattform X. Er reagierte damit auf den Bericht von "Business Insider", wonach Musk erwogen haben soll, wegen der EU-Vorgaben den Dienst für Nutzer in der EU zu sperren. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.
In einer weiteren Meldung lesen Sie: X (vormals Twitter) testet Einschränkungen für Gratis-Nutzer.