Internetkommission des Bundestags nimmt heute ihre Arbeit auf
Die Bundestagskommission zur Zukunft der digitalen Gesellschaft beginnt heute ihre inhaltliche Arbeit. Auf ihrer ersten regulären Sitzung befasst sich die Enquete- Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" mit dem Thema Netzneutralität.
Dabei geht es darum, dass die Netzbetreiber die Daten beispielsweise nicht sperren oder das Übertragungstempo nicht bremsen dürfen. Unter Experten gilt das als wichtige Voraussetzung für Wettbewerb und Innovation im Internet. Derzeit setzen die Netzbetreiber die Forderung aber nicht vollständig um. Deshalb gibt es Rufe nach entsprechenden gesetzlichen Regelungen.
Die Enquete-Kommission ist ein Gremium aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen. Bis zum Sommer 2012 soll sie die Folgen der Online-Revolution für Gesellschaft, Wirtschaft und Recht erörtern und Empfehlungen für den Bundestag erarbeiten.