Besteuert

Internetsteuer in Ungarn: 49 Cent pro GB

In Ungarn sollen Internetanbieter und -unternehmen zusätzlich besteuert werden. Mit umgerechnet 49 Cent soll ein Gigabyte Datenvolumen besteuert werden. In der Bevölkerung regt sich Unmut, erste Demonstrationen sind geplant.
Von Thorsten Neuhetzki

Neue Steuer in Ungarn: 150 Forint pro Gigabyte Neue Steuer in Ungarn: 150 Forint pro Gigabyte
Foto: dpa
Es klingt kurios und doch scheint es ernst gemeint zu sein: Ungarn plant, Internetfirmen zusätzlich zu besteuern. Besteuert werden soll dabei der Datentraffic, den sie generieren. Das geht laut Spiegel Online aus dem gestern Abend vorgelegten Haushaltsentwurf des Landes hervor. Über eine Tochtergesellschaft wäre auch die Deutsche Telekom von dieser Steuer betroffen.

Mit 150 Forint soll ein Gigabyte Datenverkehr künftig in Ungarn besteuert werden. Das sind umgerechnet aktuell etwa 49 Cent. Ungarn rechnet laut Spiegel Online durch diese Steuer mit Einnahmen von 65 Millionen Euro. Dabei könnte es sich jedoch um eine zurückhaltende Schätzung gehandelt haben, wie auch ungarische Medien berichten. Das Datenaufkommen in Ungarn sei deutlich höher. Eine mögliche Erklärung ist, dass die Regierung die heimische Wirtschaft nicht direkt mit den kompletten auf sie zukommenden Kosten konfrontieren will. Alternativ ist auch möglich, dass in dem Betrag schon eine Obergrenze eingeführt ist. Diese wurde den Berichten zufolge heute erstmals erwähnt.

Bürger protestieren

Neue Steuer in Ungarn: 150 Forint pro Gigabyte Neue Steuer in Ungarn: 150 Forint pro Gigabyte
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Spiegel Online zufolge argumentiert Wirtschaftsminister Mihály Varga zur Einführung der Internetsteuer, dass die Kommunikationstechnologie die Art verändert habe, wie Menschen Telekommunikationsdienste nutzen. Aus diesem Grund müsse auch die Steuerordnung angepasst werden. Auf Begeisterung stieß das - wie nicht anders zu erwarten - nicht. Befürchtet wird, dass die Provider und Firmen die Kosten direkt an die Kunden weitergeben, Sonntag sei bereits eine Demonstration gegen die neue Steuer geplant.

Auch die Deutsche Telekom wäre über ihre ungarische Tochter Magyar Telekom betroffen. Ohne Deckelung müsste der Anbieter nach Analystenangaben mit einer Belastung von umgerechnet 3,2 Millionen Euro rechnen.

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