Fahrplan: Das ist der Zeitplan für die Mobilfunk-Frequenz-Vergabe

Der zeitliche Ablauf von Projekt 2016
Foto: dpa Das Projekt 2016 soll nun möglichst schnell auf den Weg gebracht werden: Wie gestern bekannt wurde, hat die Bundes­netzagentur im Rahmen der anstehenden Fusion der beiden Netzbetreiber E-Plus und o2 ein Eckpunkte-Papier vorgelegt, das sich mit der tele­kommunikations­rechtlichen Bewertung des Zusammen­schlusses befasst. Fazit des Papieres: Bei den GSM-Frequenzen des fusionierten Unternehmens besteht aus Sicht der Bundes­netzagentur Handlungsbedarf. Deswegen soll die Neuvergabe der Nutzungsrechte ab 2017 möglichst schnell erfolgen und E-Plus/o2 sollen Frequenzen, die durch die Neuvergabe an andere Unternehmen gehen, sofort abgeben müssen und nicht erst Ende 2016. Wir zeigen Ihnen, wie der zeitliche Fahrplan aussieht.

Nach der Vorlage des Eckpunktepapieres haben nun alle Interessierten Zeit, das Papier und seine Schlüsse zu kommentieren. Allerdings ist die Phase der Kommentierung kurz: Sie endet am 11. April. Die Kommentare werden dann ausgewertet und am 5. Mai erfolgt eine mündliche Verhandlung vor der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur. Eine Entscheidung, wie konkret weiter verfahren wird, wird hier noch nicht getroffen. Eine tele­kommunikations­rechtliche Entscheidung der Kammer soll spätestens im Juni erfolgen. Dabei will man diese Entscheidung zeitgleich mit der wett­bewerbs­rechtlichen Entscheidung der EU-Kommission treffen. Hier geht die Branche davon aus, dass eine Entscheidung möglicherweise Ende Mai erfolgen könnte.

Genaue Details im 3. Quartal

Der zeitliche Ablauf von Projekt 2016
Foto: dpa Im Laufe des 3. Quartals sollen dann die genauen Details festgelegt werden. Dann wird auch entschieden, ob es sich bei dem Verfahren, dass offiziell immer als Vergabeverfahren bezeichnet wird, um eine Auktion oder ein anderes Verfahren handeln wird. Eine Auktion gilt als das wahrscheinlichste Verfahren, denn zum einen ließe sich so eine Bevorzugung bestimmter Anbieter eher verhindern, da Angebot und Nachfrage die Vergabe regeln würden. Die Mobilfunker sind indes gegen eine Auktion, weil sie befürchten, dass ihnen dadurch Finanzmittel abgezogen werden, die sie lieber für den Ausbau ihrer Netze verwenden würden.

Letzter Punkt des offiziellen Fahrplans ist dann die Eröffnung des Vergabeverfahrens, die offiziell mit Dezember 2014 angegeben wird. Hinter vorgehaltener Hand war jedoch gestern zu hören, dass es je nach Ablauf der vorherigen Punkte auch Januar 2015 werden könne. Nach dem Ende des Vergabeverfahrens sind E-Plus und o2 nach aktuellen Sachstand dann dazu angehalten, Frequenzen im GSM-Bereich, die sie nicht erneut ersteigert (oder auf anderem Wege bekommen) haben, freizuräumen. Sie können dann zeitnah von den Anbietern genutzt werden, die sie zugeteilt bekommen haben.

Vergabeverfahren würde wohl auch ohne Fusion weiterlaufen

Übrigens: Würde die Kommission der Fusion nicht zustimmen, ist davon auszugehen, dass die Bundes­netzagentur an dem zeitlichen Fahrplan trotzdem festhält, da das Projekt 2016 mit den auslaufenden Nutzungsrechten für die GSM-Frequenzen schon vor der Fusion von E-Plus und o2 angestoßen wurde. Lediglich der Punkt der vorzeitigen Aberkennung der Nutzungsrechte für nicht neu ersteigerte Frequenzen für E-Plus und o2 dürfte dann wegfallen, da der Anlass - nämlich die Fusion - dann nicht mehr gegeben wäre.

Zu den Plänen der Bundesnetzagentur haben wir gestern neben einer News-Meldung auch einen ausführlichen Hintergrund veröffentlicht, der die Pläne des Regulierers aufzeigt.