Neudefinition: Große Reform bei ARD und ZDF

Digitale Angebote wie Mediatheken sollen bei der Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr berücksichtigt werden
Screenshot: Michael Fuhr Die Bundes­länder wollen bis Juni konkrete Reform­schritte zu Auftrag und Struktur des öffent­lich-recht­lichen Rund­funks in Deutsch­land erar­beitet haben. Darauf einigte man sich auf Fach­ebene in der Rund­funk­kom­mis­sion der Länder, wie die Koor­dina­torin des Gremiums und rhein­land-pfäl­zische Medi­enstaats­sekre­tärin Heike Raab (SPD) am Mitt­woch nach der Sitzung der Deut­schen Presse-Agentur (dpa) sagte. Geplant sei, das Konzept und einen Zeit­plan dazu im Oktober den Minis­ter­prä­sidenten vorlegen zu können.

Berück­sich­tigung der digi­talen Welt

Digitale Angebote wie Mediatheken sollen bei der Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr berücksichtigt werden
Screenshot: Michael Fuhr Ein Kern­punkt bei dem Reform­vor­haben ist die Flexi­bili­sie­rung in Rich­tung Digi­tali­sie­rung. Ange­bote der öffent­lichen-recht­lichen Sender sollen vermehrt auch im Netz ausge­spielt werden können. Wie die Frank­furter Allge­meine Zeitung (FAZ) ergän­zend berichtet, soll zum Auftrag künftig der Ausbau der Media­theken sowie eine gemein­same Platt­form­stra­tegie gehören. Bereits am 21. März 2019 hatten die Minis­ter­prä­sidenten die Anstalten gebeten, eine solche Stra­tegie zu entwi­ckeln. Erfüllt worden sei diese "Bitte" bis heute aber nicht.

Die Bedeu­tung von Strea­ming und Medi­enkonsum abseits des fort­lau­fenden TV- und Radio­pro­gramms hat in den vergan­genen Jahren stark zuge­nommen. Das kann man auch an den Inves­titionen in die Media­theken mit den Ange­boten von ARD, ZDF und Deutsch­land­radio ablesen und an der Präsenz von Sendern in Sozialen Netz­werken. Raab warb unlängst für ein Inhalte-Netz­werk der öffent­lich-recht­lichen Sender und mehr Vernet­zung.

Reform in zwei Schritten

Laut FAZ sei eine Reform in zwei Schritten geplant. In der ersten Phase soll vor allem der Auftrag neu formu­liert werden. Die hier geplanten Ände­rungen sollen mit der Novel­lie­rung des Medi­enstaats­ver­trages am 1. Januar 2023 in Kraft treten und somit für die nächste Beitrags­fest­set­zung rele­vant werden. Im Oktober dieses Jahres soll den Regie­rungs­chefs der Länder zu ihrer Jahres­kon­ferenz ein Entwurf mögli­cher Rege­lungen vorliegen.

Für die zweite Phase, die "größt­mög­liche Beitrags­sta­bilität und Beitrags­akzep­tanz" sichern soll, ist Zeit bis 2025 einge­plant. Beide Stufen sollen "entkop­pelt" werden. Bishe­rige Über­legungen, den Auftrag neu zu formu­lieren, seien daran geschei­tert, dass einige Länder dies mit einem verän­derten Rund­funk­bei­trag, dem soge­nannten Index-Modell, verknüpfen wollten.

Die Bundes­länder legen in Staats­ver­trägen Struktur und Auftrag des öffent­lich-recht­lichen Rund­funks fest - darunter auch, welche Programme es geben soll. Um jour­nalis­tische Inhalte geht es in den Staats­ver­trägen nicht, mit Blick auf die verfas­sungs­recht­lich geschützte Pres­sefrei­heit. Medi­enpo­litik ist weit­gehend Länder­sache.

Reform­vor­schläge gibt es auch aus der Mittel­stands- und Wirt­schafts­union (MIT) von CDU und CSU. Diese will ARD, ZDF und Deutsch­land­radio in bishe­riger Form abschaffen und durch eine bundes­weite, öffent­lich-recht­liche Rund­funk­anstalt ersetzen. Doch selbst Mitglieder sind dagegen.