Verleger gegen ARD: EU-Kommission eingeschaltet
Streit um Online-Aktivitäten: ARD und Verleger suchen Lösung
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Die Branche der Zeitungsverleger erhöht im Streit mit der ARD den Druck und hat die EU-Kommission eingeschaltet. Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) teilte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit, dass ein entsprechendes Schreiben nach Brüssel verschickt worden sei. Auch die FAZ berichtete. Die EU-Kommission wollte auf dpa-Nachfrage zunächst keinen Kommentar abgeben.
Ein ARD-Sprecher teilte mit: "Die ARD hat sich zu den Punkten, die der BDZV kritisch sieht, bereits mehrfach mit den Verlegern ausgetauscht. Wir sind an einem guten Miteinander und Kooperationen mit den Verlagen interessiert." Dazu bleibe man mit dem Verband im Gespräch, "denn wenn wir die Vielfalt und publizistische Stärke der deutschen Medienlandschaft erhalten wollen, dann stehen wir in einer zunehmend monopolisierten Medienwelt vor Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen werden."
ARD-Berichterstattung im Internet zu textlastig?
Streit um Online-Aktivitäten: ARD und Verleger suchen Lösung
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Schon länger schwelt der Streit zwischen öffentlich-rechtlichen Anstalten und Zeitungshäusern. Verlage stoßen sich im Kern immer wieder an der Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen im Internet, die aus Sicht der Verleger zu textlastig ausfällt. Verleger sehen die Gefahr, dass die Angebote zu sehr ihren eigenen ähneln könnten und es für sie so Wettbewerbsnachteile geben könnte. Anders als der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanzieren sich Medienhäuser ausschließlich über Werbung, Abos und Verkauf. ARD, ZDF und Deutschlandradio werden größtenteils durch den Rundfunkbeitrag finanziert, den Haushalte und Firmen zahlen.
Per Staatsvertrag ist auch festgelegt, dass die Angebote der Öffentlich-Rechtlichen nicht zu sehr den Textangeboten der privaten Medienhäuser ähneln dürfen. Immer wieder wird darüber gestritten, wie weit oder eng das im konkreten Fall dann auszulegen ist. Es hatte Gespräche zwischen Verlegern und ARD gegeben, zu denen es unterschiedliche Einschätzungen gibt - eine Einigung gab es nicht.
Verlage sehen zu wenig Fortschritt
Die Verlage sehen in den direkten Gesprächen zu wenig Fortschritt in ihrem Sinne. Über die EU wollen sie einen weiteren Weg finden, um ihre Bedenken zum Vorgehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland auf größerer Ebene vorzubringen.
Schon 2016 hatten die Zeitungsverlage und der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach einer Lösung gesucht.