Apple pocht auf Verkaufsverbot & plant erneutes Verfahren gegen Samsung
Apple plant erneutes Verfahren gegen Samsung
Bild: teltarif.de / Rita Deutschbein
Keine Entspannung im Patent-Streit von Apple und
Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert nach dem zweiten Prozess in
Kalifornien erneut ein Verkaufsverbot (zum Antrag) für Geräte des
Smartphone-Marktführers. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über
einen Teil der Schadenersatz-Summe, wie aus am Wochenende
veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Die Wiederaufnahme des Verfahrens
hat das Unternehmen beim US-Bundesbezirksgericht in San Jose
beantragt.
Apple plant erneutes Verfahren gegen Samsung
Bild: teltarif.de / Rita Deutschbein
Die Geschworenen hatten in dem Verfahren vor einigen Wochen die
Verletzung von drei Apple-Patenten durch Samsung festgestellt und die
Schadenersatzsumme dafür auf knapp 120 Millionen Dollar
angesetzt - umgerechnet also knapp 86 Millionen Euro. Unter anderem ging
es um die Entsperr-Funktion "slide-to-unlock", die Samsung unrechtmäßig in einigen Geräten verwenden soll.
Apple hatte rund 2,2 Milliarden Dollar für die Verletzung von fünf Patenten verlangt. Verkaufsverbote hatte der US-Konzern auch nach dem ersten Verfahren in Kalifornien nicht durchsetzen können, in dem ihm 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen worden war. Der Betrag war nachträglich auf 930 Millionen Dollar reduziert worden und das Verfahren geht immer noch durch die Instanzen.
Da sich die vorstehende Richterin Lucy Koh im März dieses Jahres bereits gegen ein Verkaufsverbot ausgesprochen hatte, räumen Beobachter dem nun von Apple angestrebten Verkaufsverbot für die Samsung-Geräte nur geringe Chancen ein.
Drei Jahre Streit und kein Ende in Sicht
Der Patent-Streit zwischen Apple und Samsung dauert nun schon Jahre. Angefangenen hat alles im im April 2011, als Apple Samsung vorgeworfen hat, bei seinen Handys und Tablets das typische Apple-Design zu kopieren. In den folgenden drei Jahren kam es zu Verkaufsverboten beispielsweise des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland und verschiedenen Schadenersatzzahlungen. Die Verfahren werden in Apples Heimatstaat geführt und bekommen daher mehr Aufmerksamkeit als andere Patent-Verfahren.