Schlussstrich

Samsung zahlt Apple halbe Milliarde Dollar in Patentstreit

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple dürfte bald beendet sein: Samsung zahlt Apple rund 500 Millionen Dollar. Ein Geschworenengericht hatte zuvor ein Urteil bestätigt.
Von dpa / Hans-Georg Kluge

Patentstreit: Samsung zahlt Apple eine halbe Milliarde Dollar. Patentstreit: Samsung zahlt Apple eine halbe Milliarde Dollar.
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Nahezu fünf Jahre nach Beginn des erbittert geführten Patentstreits zwischen Apple und Samsung wird der iPhone-Anbieter über eine halbe Milliarde Dollar bekommen. Der Marktführer aus Südkorea will bis Mitte Dezember 548 Millionen Dollar überweisen, nachdem das Urteil kalifornischer Geschworener in einem Berufungsverfahren bestätigt wurde.

Samsung behielt sich laut Gerichtsunterlagen aber das Recht vor, einen Teil der Summe für Steuerzahlungen zurückzufordern - oder wenn das Urteil noch angepasst werden sollte.

Patentstreit: Samsung zahlt Apple eine halbe Milliarde Dollar. Patentstreit: Samsung zahlt Apple eine halbe Milliarde Dollar.
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Apple hatte Samsung im April 2011 verklagt und dem Konkurrenten vorgeworfen, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Die Südkoreaner konterten mit eigenen Klagen. Im August 2012 sprachen Geschworene in Kalifornien Apple zunächst über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu. Wegen Berechnungsfehlern musste aber über rund die Hälfte der Summe in einem weiteren Verfahren neu entschieden werden, die Gesamtsumme sank auf rund 900 Millionen Dollar. Samsung zahlt nun zunächst den ersten Teil des Betrags, der von Anfang an feststand.

Inzwischen hat der Patentstreit der Smart­phone-Schwergewichte an Schärfe verloren, nur noch die Fälle in den USA werden durchgefochten, die Klagen im Rest der Welt wurden beigelegt. In den USA scheiterten auch außergerichtliche Verhandlungen zwischen Apple und Samsung.

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