Patentstreit

Geklaute Chip-Technologie: Apples Strafzahlung wurde verdoppelt

Da Apple nach einem Urteil ein Patent weiterhin verletzt hat, hat ein Richter die Strafzahlung an eine US-Universität verdoppelt. Statt 234 Millionen soll der iPhone-Hersteller nun 506 Millionen US-Dollar zahlen.
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa

Apple soll eine halbe Milliarde Dollar in Patentprozess zahlen Apple soll eine halbe Milliarde Dollar in Patentprozess zahlen
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Apple soll nach einem verlorenen Patentstreit mit der University of Wisconsin-Madison eine halbe Milliarde Dollar zahlen. Da der iPhone-Hersteller nach dem ersten Urteil im Jahr 2015 das Patent weiterhin verletzt hat, bis es Ende 2016 auslief, hat der zuständige Richter die im Oktober 2015 verhängte Patentzahlung mehr als verdoppelt - von ehemals 234 auf nun 506 Millionen US-Dollar.

Apple soll eine halbe Milliarde Dollar in Patentprozess zahlen Apple soll eine halbe Milliarde Dollar in Patentprozess zahlen
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Bei dem Patent der University of Wisconsin-Madison geht es um eine Technologie, die die Performance von Prozessoren vor allem bei parallel laufenden Anwendungen effizienter machen soll. Entwickelt wurde sie im Zuge eines Forschungsprojektes eines Professors der Universität zusammen mit drei Studenten.

Apple entwickelt für seine Smartphones und Tablets bereits seit einiger Zeit eigene Prozessoren auf Basis von Technologien des Chipdesigners ARM. Die Klage aus dem Jahr 2014 betraf Apples Chips A7, A8 und A8X, die beispielsweise im iPhone 5S, dem iPhone 6 und diversen iPads zum Einsatz kommen. Spätere Gerätegenerationen nahm die Universität mit einer weiteren Klage ins Visier. In dieser geht es konkret um die Chips A9 und A9X, die unter anderem im iPhone 6S stecken.

Apple wollte Patent für ungültig erklären lassen

Im ersten Verfahren stand ursprünglich eine Zahlung von bis zu 860 Millionen Dollar im Raum. Die Universität argumentierte, Apple habe das Patent vorsätzlich verletzt. Doch das Gericht sah dies anders und sprach Apple von dem Vorwurf frei. Aus diesem Grund belief sich die ursprüngliche Strafzahlung auch "nur" auf 234 Millionen Dollar.

Auch im aktuellen Verfahren bekräftigte der Richter, dass Apple keine wissentliche Verletzung des Patents nachzuweisen sei. Zugleich brummte er dem Unternehmen eine Zahlung von 1,61 Dollar pro betroffenes Gerät auf, das bis zum Urteil im Oktober 2015 verkauft wurde, und jeweils 2,74 Dollar für spätere. Apple war mit dem Versuch gescheitert, das Patent für ungültig zu erklären, und ging gegen das Urteil in Berufung.

Auch mit Qualcomm streitet sich Apple aktuell, denn der iPhone-Hersteller wirft dem Chip-Konzern ein "illegales Geschäftsmodell" vor.

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