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21.01.2019 - 13:09
Streithähne

Apple: "Alle iPhones sind verfügbar" ist irreführend

Es geht um die iPhone-Modelle 7, 8 und X

Apple darf in seinem Patent­streit mit dem Chip­konzern Qual­comm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufs­verbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutsch­land alle Tele­fone bei Mobil­funk-Anbie­tern und anderen Händ­lern verfügbar bleiben. Diese Aussage sei irre­führend, entschied das Land­gericht München nach dpa-Infor­mationen in einer einst­weiligen Verfü­gung auf Antrag von Qual­comm.

Qual­comm hatte im Dezember ein Verkaufs­verbot für die iPhone-Modelle 7, 8 und X in Deutsch­land erstritten. Es wurde Anfang Januar voll­streckt, nachdem Qual­comm eine Sicher­heits­leis­tung von gut 1,3 Milli­arden Euro hinter­legt hatte - für den Fall, dass Apple das Beru­fungs­verfahren gewinnen sollte. Geräte müssten aus allen Vertriebs­kanälen verschwinden Apple hatte schon im Dezember erklärt, dass während des Wider­spruchs­verfah­rens in seinen eigenen Stores die iPhones 7 und 8 nicht verfügbar sein werden. Das iPhone X hatte Apple in seinem eigenen Angebot bereits durch das neue XS ersetzt. Dagegen würden alle Modelle bei Netz­betrei­bern und Resel­lern an 4300 Stand­orten verfügbar bleiben, hieß es. Als das Verkaufs­verbot im Januar in Kraft trat, verwies Apple noch einmal auf die Stel­lung­nahme von Dezember. Qual­comm hatte dagegen darauf verwiesen, dass Apple in dem Urteil von Dezember auch verpflichtet worden sei, die Geräte aus den Vertriebs­kanälen zurück­zurufen.

Heute waren die betrof­fenen iPhone-Modelle weiterhin auf den Websites vieler Mobil­funk-Anbieter und Händler bestellbar. Dies könnte zum Beispiel dadurch möglich sein, dass sie nicht bei Apple direkt, sondern bei Zwischen­händ­lern in anderen Ländern bezogen werden. Für Qual­comm unter­gräbt ein weiterer Verkauf der Geräte den Effekt des Urteils von Dezember, für das der Chip­konzern viel Geld hinter­legen musste.

Der Streit begann vor rund zwei Jahren, als Apple seinem Zulie­ferer Qual­comm in einer Klage über­höhte und unfaire Lizenz­forde­rungen für Patente vorwarf. Der Chip­konzern konterte mit dem Vorwurf von Patent­verlet­zungen. Neben Deutsch­land gibt es Verfahren auch in China, ein Prozess in Kali­fornien ist für Mitte April ange­setzt.

Parallel läuft in Kali­fornien ein Prozess zur Klage der US-Wett­bewerbs­aufsicht FTC gegen Qual­comm, in der es um das Geschäfts­modell des Chip­konzerns - und damit auch das Verhältnis zu Apple - geht.

Von Apple gab es heute zunächst keinen Kommentar zu der einst­weiligen Verfü­gung vom vergan­genen Donnerstag. Qual­comm erklärte am Wochen­ende dem Finanz­dienst Bloom­berg, die Entschei­dung spreche für sich. Das Land­gericht teilte mit, es gebe derzeit keine Infor­mationen zu dem Fall heraus.

Apple hat kürz­lich Smart Battery Cases für die iPhone-Modelle XS (Max) und XR vorge­stellt. Details lesen Sie in einer weiteren Meldung.

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dpa /

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