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29.11.2017 - 17:46
Kurzmeldung

Apple wirft Qualcomm ebenfalls Patentverletzungen vor

Patente um längere Batterielaufzeiten eventuell verletzt

Apple legt in seinem festgefahrenen Streit mit dem Chipkonzern Qualcomm mit eigenen Vorwürfen von Patentverletzungen nach. Damit konterte der iPhone-Anbieter eine Qualcomm-Klage aus dem Juli, in der es um mehrere Patente ging, die einen effizienteren Stromverbrauch ermöglichen. Apple zählte nun acht eigene Patente zu Technologien für längere Batterielaufzeiten auf, die Qualcomm verletzte. Zugleich bestreitet Apple, dass die von Qualcomm ins Feld geführte Schutzrechte gültig seien.

Qualcomm-Chips sorgen in vielen Smartphones für die Funkverbindung, die Firma verdient aber das meiste Geld mit Lizenzen auf Patente für andere Technologien.

Mit Apple streiten sich die Kalifornier seit Januar vor Gericht. Zunächst klagte Apple mit dem Vorwurf, der Halbleiter-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zunächst zugesagt habe, dann aber zurückgehalten habe. Der Chip-Hersteller antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer in den USA und Asien zu Attacken angestachelt zu haben. Im Juli eskalierte Qualcomm den Streit mit weiteren US-Klagen mit dem Vorwurf der Verletzung von sechs Patenten nach und will auch die Einfuhr von iPhones mit Chips des Konkurrenten Intel in die USA verbieten lassen.

dpa /


16.10.2017 - 10:49
Patentstreit

Qualcomm will iPhone-Produktion stoppen

Lizenzgebühren für Patente stehen im Mittelpunkt

Qualcomm will iPhone-Produktionsstopp

Im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple läuft die Sache zunehmend mehr aus dem Ruder
Logos: Anbieter, Foto: liveostockimages---Fotolia.com, Montage: teltarif.de

Der Chipkonzern Qualcomm eskaliert seinen Patent­streit mit Apple und will jetzt die iPhone-Produktion in China stoppen. Qualcomm habe entsprechende Klagen bei einem auf geistiges Eigentum spezialisierten Gericht in China eingereicht, sagte eine Sprecherin dem Finanz­dienst Bloomberg. "Apple nutzt von Qualcomm erfundene Technologien, ohne dafür zu bezahlen", erklärte sie.

Der Chipkonzern führt dabei drei Patente ins Feld, bei denen es um die Regulierung des Strom­verbrauchs sowie um Apples Force-Touch-Technologie geht, bei der ein Touch­screen die Stärke des Finger­drucks erkennen kann.

Die Patente gehören nicht zum Grund­stock technischer Standards und das lässt Qualcomm freiere Hand - Forderung nach Verkaufs­verboten auf Basis von Standard-Patenten können für Probleme mit Regulierungs­behörden sorgen. Ein Apple-Sprecher erklärte: "In den vielen Jahren unserer Verhandlungen mit Qualcomm ist über diese Patente nie gesprochen worden." Er zeigte sich sicher, dass der Vorstoß von Qualcomm vor Gericht scheitern werde. Es geht immer um das Geld

Das Geschäft von Qualcomm basiert im wesentlichen auf zwei Säulen: Dem Verkauf mit Applikations­prozessoren der Marke Snapdragon plus Mobilfunk-Modems und Technologie-Patente. So ist der Konzern einer der größten Anbieter von Chips für Smartphones sowie Tablets und verkauft zugleich Patent­lizenzen auf verschiedenste Technologien rund um Mobilfunk, Energieversorgung in mobilen Geräten oder Ortungs­funktionen. Der erste Bereich mit den Chips bringt mehr Umsatz und der zweite Bereich mit den Patenten einen Großteil der Gewinne.

Apple stört sich daran, dass Qualcomm für Patent­lizenzen einen prozentualen Anteil vom gesamten Geräte­preis verlangt. Das sei unfair, argumentiert der iPhone-Konzern, weil die höheren Preise auf hauseigene Technologien zurück­gingen. Qualcomm kontert zum einen, das sei die übliche Art in der Industrie, die Patent­gebühren zu berechnen. Zum anderen startete der Chip-Spezialist eine globale Werbe­kampagne, um zu zeigen, dass in Apple-Geräten noch viele andere seiner Technologien steckten. Die Unternehmen haben sich gegen­seitig verklagt und Qualcomm versucht bereits, die Einfuhr von iPhones in die USA verbieten zu lassen.

Auf der Hardware-Seite sorgen in einem Teil von Apples iPhone-Modellen Mobilfunk-Modems von Qualcomm für die Verbindung zu Mobilfunk­netzen und WLAN. In Europa stieg der Konzern aber bereits auf Funk­chips von Intel um. Das iPhone ist Apples wichtigstes Produkt und macht über die Hälfte des Geschäfts des US-Konzerns aus Cupertino aus. Ein Import- oder gar Produktionsverbot für das iPhone käme einer Katastrophe gleich. In jedem Fall werden Erinnerungen an den großen Patentkrieg zwischen Apple und Samsung wach, wo es vor allem in Amerika mit Verkaufsverboten etlicher Samsung-Modelle der Marke Galaxy besonders hart zur Sache ging.

Lesen Sie in einem weiteren Beitrag, wie Qualcomm die Geschwindigkeits­grenzen bei LTE weiter erhöht.

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mit Material von dpa

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