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17.04.2019 - 10:51
Einigung

Überraschend: Apple und Qualcomm beenden Patentstreit

Weil Intel das 5G-Modem aufgibt?

Apple und der Chip-Spezia­list Qual­comm haben ihren erbit­terten Patent­streit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. Bisher bekannt­ge­wor­dene Details der plötz­li­chen Eini­gung klingen gut für Qual­comm: Der iPhone-Konzern wird eine Patent­li­zenz erwerben und auch Chips bei Qual­comm beziehen. Zudem bekommt Qual­comm eine Zahlung von Apple, der Betrag blieb zunächst unbe­kannt.

Die Eini­gung wurde mitten im zentralen Prozess in dem Streit verkündet - während die Anwälte sich noch einen Schlag­ab­tausch vor Gericht lieferten. Wenige Stunden später gab der Qual­comm-Rivale Intel seinen Ausstieg aus dem Geschäft mit Modem-Chips für Smart­phones bekannt. Mögli­cher Grund: Intel stellt 5G-Chip ein

Apple und Qualcomm beenden Patentstreit

Apple und Qualcomm beenden Patentstreit
picture alliance/Mark Lennihan/AP/dpa

Unklar blieb zunächst, ob die Aussicht auf den Verlust des wich­tigsten Kunden Intel zu diesem Rückzug bewog. Es spricht aber viel dafür, dass Apple Frieden mit Qual­comm schließen musste, weil der iPhone-Konzern schon wusste, dass es von Intel keinen 5G-Chip mehr geben wird und man deshalb auf eine Koope­ra­tion mit Qual­comm alter­na­tivlos ange­wiesen ist.

Intel hatte sein Smart­phone-Modem für den super­schnellen 5G-Daten­funk noch im Januar auf der Elek­tronik­messe CES für 2020 in Aussicht gestellt. Damit wären iPhones mit 5G bereits später auf den Markt gekommen als diverse Smart­phones der Konkur­renz mit Qual­comm-Chips an Bord.

Intel-Chef Bob Swan erklärte zur Begrün­dung, man sehe keinen klaren Weg, in dem Geschäft profi­tabel zu sein. Intel-Modems für die aktu­ellen Netze des Mobil­funk-Stan­dards 4G/LTE sollen aber weiterhin an Smart­phone-Hersteller gelie­fert werden. Damit ist auch die Versor­gung aktu­eller iPhone-Modelle gesi­chert. Apple entwi­ckelt die Haupt­pro­zes­soren seiner Tele­fone und Tablet-Computer selbst, die Modem-Chips aber zumin­dest bisher nicht.

Apple hatte den Streit mit Qual­comm vor gut zwei Jahren losge­treten und warf dem Konzern in einer Klage vor, zu hohe Lizenz­ge­bühren für seine Patente zu verlangen sowie unfairen Wett­be­werb zu betreiben. Qual­comm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten werde von dem Konzern erfun­dene Technik ohne Patent­li­zenz genutzt. Alle gegen­sei­tigen Klagen werden nun fallen­ge­lassen.

Der Streit belas­tete das Geschäft von Qual­comm spürbar. Die Auftrags­fer­tiger von Apple hatten bereits 2017 ihre Zahlungen an den Chip­kon­zern einge­stellt. Qual­comm bezif­ferte die dadurch entgan­genen Einnahmen samt Zinsen auf sieben Milli­arden Dollar. Die Anleger waren entspre­chend erleich­tert über die Versöh­nung mit Apple: Die Qual­comm-Aktie sprang nach Bekannt­gabe der Eini­gung um gut 23 Prozent hoch. Der Apple-Kurs blieb prak­tisch unver­än­dert. Prozess-Start war erst am Montag In dem erst am Montag in San Diego begon­nenen Prozess ging es um die ursprüng­liche Klage von Apple aus dem Jahr 2017, der sich später auch die Auftrags­fer­tiger ange­schlossen hatten. Das Gericht hatte es am ersten Tag nur geschafft, neun Geschwo­rene auszu­wählen, und der zweite Prozesstag hatte gerade erst begonnen. Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen ange­setzt. Es wurde damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qual­comm-Chef Steve Mollen­kopf in den Zeugen­stand gerufen werden.

Apple störte sich unter anderem daran, dass Qual­comm für die Patent­li­zenzen einen Anteil vom Gerä­te­preis verlangte, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profi­tiere der Chip­kon­zern auch unge­recht­fer­tig­ter­weise von Preis­er­hö­hungen, die auf eigene Erfin­dungen von Apple zurück­gingen, argu­men­tierte Apple. Zudem weigere sich Qual­comm, Chip-Konkur­renten wie Intel Patent­li­zenzen zu gewähren. Qual­comm entgeg­nete, da es um ein Port­folio von Patenten für viele verschie­dene Tech­no­lo­gien gehe, sei es ange­messen, den Preis des Geräts für die Berech­nung der Lizenzen heran­zu­ziehen. Sechs­jäh­riger Patent­deal mit Verlän­ge­rungs-Option Wie dieser Teil des Streits ausging, blieb eben­falls offen. Die Unter­nehmen teilten ledig­lich mit, dass zu dem sechs­jäh­rigen Patent­deal eine Option auf eine Verlän­ge­rung um weitere zwei Jahre gehöre.

Für Apple sei es zwar schon zu spät, Qual­comm-Chips in dies­jäh­rige iPhones einzu­bauen, aber für 2020 werde der Konzern Modem-Chips kaufen, inklu­sive 5G-Chips, zitierte die japa­ni­sche Wirt­schafts­zei­tung "Nikkei" eine infor­mierte Person.

Qual­comm-Manager hatten wieder­holt erklärt, sie gingen davon aus, dass der Patent­streit mit einem Vergleich enden werde. Apple zeigte sich bis zuletzt kamp­fes­lustig.

Qual­comm hatte bei seinen Klagen im vergan­genen Dezember ein Verkaufs­verbot für einige ältere iPhone in Deutsch­land erzielen können. Es ging dabei um Geräte mit Intel-Modems. Apple umging das Verkaufs­verbot dadurch, dass hier­zu­lande wieder Modelle mit Kommu­ni­ka­tions-Chips von Qual­comm statt von Intel verkauft werden.

Qual­comm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smart­phone-Chips bekannt, die Patent­li­zenzen sind das zweite - und lukra­ti­vere - Stand­bein für den Konzern. Dieses Geschäfts­mo­dell steht bereits unter Druck: Im Januar gab es einen Prozess zu einer Klage der US-Handels­be­hörde FTC, die Qual­comm unfairen Wett­be­werb durch Patent­li­zenzen als Voraus­set­zung für Chip­lie­fe­rungen vorwirft. Dieses Verfahren wird nicht von Geschwo­renen, sondern von einer Rich­terin entschieden, ihr Urteil steht noch aus.

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dpa /

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