Rechtsmittel

Samsung geht gegen Milliarden-Urteil im Prozess mit Apple vor

Samsung will Aufhebung der Jury-Entscheidung im Patentstreit
Von Ralf Trautmann mit Material von dpa

Samsung geht gegen Milliarden-Urteil im Patentprozess mit Apple vor Samsung geht gegen Milliarden-Urteil im Patentprozess mit Apple vor
Bild: Apple, Montage: teltarif.de
Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung will die Niederlage vor einem US-Gericht im spektakulären Patenstreit mit Apple nicht hinnehmen. Ein Sprecher des Konzerns bestätigte heute in Seoul, dass Samsung gegen die Entscheidung zur Zahlung von mehr als einer Milliarde Dollar (über 800 Mio Euro) Schadenersatz an Apple vor dem Gericht im kalifornischen San Jose Rechtsmittel einlegen werde.

Samsung kündigte an, "unverzüglich Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung" zu stellen. Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle das Unternehmen ein Berufungsgericht einschalten. Ob die Anwälte bereits mehrere Anträge gestellt hätten, könne er nicht bestätigen, sagte der Sprecher. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen.

Bleibt das Urteil indes bestehen, bedeutet das auf jeden Fall, dass Samsung und andere Hersteller dauerhaft auf einige von Apples patentierten Funktionen verzichten müssen.

Konzerne überziehen sich mit Klagen

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Bild: Apple, Montage: teltarif.de
Im großen Patentprozess in Kalifornien hatten die Geschworenen am Freitag die Verletzung mehrerer Patente für das iPhone und das iPad von Apple durch Samsung-Geräte festgestellt. Sie sprachen dem US-Konzern einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar zu. Die Patentvorwürfe von Samsung gegen Apple wiesen sie hingegen ab. Beide Unternehmen hatten sich in mehreren Ländern gegenseitig mit Klagen überzogen, auch in Deutschland - neben Vorwürfen hinsichtlich der Technik geht es auch immer wieder um das Design der Geräte.

In dem Streit geht es auch um die Vorherrschaft im Smartphone-Markt. Nach Berechnungen von Marktforschern von der Firma Juniper Research hatte Samsung im zweiten Quartal 2012 mit gut 52 Millionen Geräten doppelt so viele Smartphones wie der Hauptrivale Apple abgesetzt - wobei bei Apple die Modellvielfalt deutlich geringer ist als bei den Koreanern.

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