Gericht: Apple-Push-Mail bleibt vorerst abgeschaltet
Der E-Mail-Pushdienst von Apple bleibt in Deutschland abgeschaltet
Foto: teltarif
Apple muss seine E-Mail-Dienste in
Deutschland wegen eines Patentstreits mit Motorola noch länger
einschränken. Das Oberlandesgericht Karlsruhe lehnte einen
Apple-Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung eines Urteils
ab. Dabei geht es um die sogenannte Push-Funktion, bei der Nutzer von
iPhones oder iPads
automatisch über neu eintreffende E-Mails
informiert werden. Das Landgericht Mannheim hatte Anfang Februar die
Verletzung eines Motorola-Patents durch die
Umsetzung der Funktion bei Apple festgestellt.
Der E-Mail-Pushdienst von Apple bleibt in Deutschland abgeschaltet
Foto: teltarif
Das Oberlandesgericht befand unter anderem, dass es sich nicht
deutlich genug abzeichnet, dass die Berufung von Apple letztlich
Erfolg haben werde, um die Vollstreckung des Mannheimer Urteils zu
stoppen. Die Entscheidung fiel bereits am Mittwoch und wurde erst
später bekannt. Apple musste die Push-Funktion vor drei Wochen
deaktivieren. Es geht dabei nur um die Dienste des Konzerns wie die
iCloud-Mail auf mobilen Geräten. Der Push-Mail-Service auf
Desktop-Computern, Laptops und im Web sowie Dienste anderer Anbieter
wie Microsoft Exchange ActiveSync, sind von dem Stopp nicht
betroffen.
Apple will Patent für ungültig erklären lassen
Der Streit dürfte noch lange nicht beendet sein: Apple will das Patent für ungültig erklären lassen. Es stammt noch aus der Zeit, als es Pager gab und enthält ein Verfahren zur Zustellung von Informationen auf die Geräte.
Apple und Motorola sind in mehreren Ländern in einen erbitterten Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt. Apple und Microsoft reichten auch Beschwerden bei der EU-Kommission ein, in denen sie Motorola einen Missbrauch von Patenten vorwerfen, die zum Grundstock von Standards gehören und deshalb zu besonderen Konditionen lizenziert werden müssen. Das Patent, mit dem Motorola jetzt die E-Mail-Dienste bremste, gehört aber nicht dazu.
Die Patent-Kontroversen mit Motorola-Beteiligung werden besonders genau beobachtet, weil Google gerade dabei ist, den Handy-Hersteller für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen. Der Internet-Konzern will damit nach eigenen Angaben das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken, das im Visier vieler Klagen steht. Motorola hat als Mobilfunk-Pionier eine Schatztruhe aus rund 17 000 Patenten und 6 800 Patentanträgen.