Oppermann: Bundestagswahl mit Cyberabwehr schützen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann
Bild: dpa Aus Sicht von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann muss eine Cyberabwehr der Bundesregierung auch die Bundestagswahl im kommenden Jahr als freie Wahl schützen. Gegenüber der Rheinischen Post sagte der Politiker, dass es ihm Sorgen bereite, dass die Meinungsbildung im Netz durch Bots, die in Sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter aktiv sind, manipuliert werden könne.

Mit solchen Social Bots können massenweise Tweets und Posts automatisch generiert werden, sie sehen aber genauso aus, wie entsprechende Beiträge von menschlichen Nutzern. Im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft beispielsweise sollen bereits bis zu einem Drittel der Unterstützer-Tweets für Donald Trump von einem Bot gekommen sein, bei Clinton bis zu einem Viertel. Hierzulande setzt die umstrittene AfD auf Social Bots für den Wahlkampf, während die etablierten Parteien dieses Mittel derzeit noch ablehnen. Es ist aber längst möglich, sich entsprechende Bot-Systeme zu kaufen - eine ferngesteuerte Twitter-Armee, die aus etwa 10 000 Bots besteht, kostet etwa 500 Dollar. Richtige Kampagnen in diesem Bereich sollen aber noch sehr kostspielig sein, weil man professionelle Datenanalysten braucht, die es im politischen Sektor hierzulande vermutlich noch nicht gibt.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann
Bild: dpa Einzelne Abgeordnete wurden bereits Ziele von Cyber-Attacken. Oppermann: "Dagegen müssen wir uns wehren, egal welche Partei es betrifft." Bei Fragen zu demokratischen Spielregeln, die auch im Internet gelten müssten, sehe Oppermann eine fraktionsübergreifende Einigkeit. Und es sei gut, dass in Deutschland mit klassischen Stimmzetteln auf Papier gewählt werde und nicht mit Wahlcomputern, die sich manipulieren ließen.

Auf die Frage, was getan würde, damit Bürgern sich in den eigenen vier Wänden wieder sicherer fühlen können, erklärte Oppermann, dass bei der Polizei Personal aufgestockt würde und Einbrüche künftig härter bestraft werden sollen.