Gespräche

MIG: "Wo Menschen sind, muss Mobilfunk sein"

Die Mobil­funk­infra­struk­tur­gesell­schaft (MIG) hatte nach Naum­burg geladen: „Wo Menschen sind, muss Mobil­funk sein“ es ging um Mobil­funk­ausbau und Mobil­funk­för­derung in Deutsch­land.
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Auf Einla­dung der "Mobil­funk­infra­struk­tur­gesell­schaft mbH" (kurz "MIG") fand heute in Naum­burg/Saale (Sachsen-Anhalt) unter dem Motto „Wo Menschen sind, muss Mobil­funk sein“ eine Fach­tagung zu Mobil­funk­ausbau und -förde­rung in Deutsch­land statt. Über 100 Teil­nehmer aus der Branche tauschten sich beim ersten „Naum­burger Gespräch“ über Aspekte des Netz­aus­baus für eine verbes­serte Mobil­funk­ver­sor­gung aus. Im Zentrum stand insbe­son­dere die Frage, wie mit "Heraus­for­derungen in länd­lichen Gebieten" (sprich Funk­löcher in abge­legenen Gebieten) umge­gangen werden kann.

Viel Promi­nenz vor Ort

v.l.n.r G. Ulrich (Landrat), Reiner Haseloff (Min.Präs. Sachsen-Anhalt), E.F. Wilmsmann (MIG), D. Kluckert (Staatssekretärin BMDV), H. Janssen (MIG), A. Müller (Obgm. Naumburg) v.l.n.r G. Ulrich (Landrat), Reiner Haseloff (Min.Präs. Sachsen-Anhalt), E.F. Wilmsmann (MIG), D. Kluckert (Staatssekretärin BMDV), H. Janssen (MIG), A. Müller (Obgm. Naumburg)

Foto: Torsten Biel, Naumburg / MIG
Die Veran­stal­tung wurde durch den Minis­ter­prä­sidenten des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, und die parl. Staats­sekre­tärin beim Bundes­minister für Digi­tales und Verkehr, Daniela Kluckert (MdB), eröffnet. Minis­ter­prä­sident Haseloff freute sich, "dass die MIG in Naum­burg ihren Sitz hat." Unter Verweis auf das mittel­deut­sche Kohle­revier und den laufenden Ausstieg aus der Kohle­nut­zung ergebe sich ein "heraus­for­dernder Struk­tur­wandel". Damit neue inno­vative Unter­nehmen mit neuen Arbeits­plätzen ange­sie­delt werden können, braucht es eine gut ausge­baute Infra­struktur, gerade im Bereich der Tele­kom­muni­kation. Und hier habe die MIG eine erfolg­reiche Aufgabe.

Daniela Kluckert bestä­tigte, dass "ein flächen­deckendes, leis­tungs­fähiges und zuver­läs­siges Mobil­funk­netz" die grund­legende Voraus­set­zung sei, um im wahrsten Sinne des Wortes „digital unter­wegs“ zu sein.

Klares Ziel: Wo Menschen sind, muss Netz sein

Das Ziel ist klar wie heraus­for­dernd: "Überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unter­wegs sind, muss es eine gute Mobil­funk­ver­sor­gung geben". Hier müssten Netz­betreiber, Turm­gesell­schaften bis zu den Kommunen zusam­men­arbeiten.

MIG-Geschäfts­führer Ernst-Ferdi­nand Wilmsmann war mit dem großen Inter­esse zufrieden: „Mobil­funk­ausbau geht nur gemeinsam. Ich freue mich, dass wir heute mit einem breiten Fach­publikum [...} disku­tieren, und erhoffe mir Impulse, wie wir die Mobil­funk­ver­sor­gung insbe­son­dere in länd­lichen Gebieten voran­bringen.“

Zwei Panel­runden

Bei zwei Panel­runden disku­tierten Experten über Förde­rung, Unter­stüt­zung und Beglei­tung einer flächen­deckenden Mobil­funk­ver­sor­gung. Über „Flächen­deckender Netz­ausbau und Mobil­funk­för­derung - Bestands­auf­nahme und Ausblick“ disku­tierten der digi­tal­poli­tische Spre­cher der Bundes­tags­frak­tion Maik Außen­dorf (Grüne), Dr. Robert Henkel (Euro­päi­sche Kommis­sion), Chris­toph J. Heuer (Vantage Towers) und Dr. Bernd Sörries (Wissen­schaft­liches Institut für Infra­struktur und Kommu­nika­tions­dienste (WIK).

Den „Mobil­funk­ausbau in länd­lichen Gebieten" bestritten Dr. Klaus Heider, zuständig für länd­liche Entwick­lung, Digi­tale Inno­vation im Bundes­minis­terium für Ernäh­rung und Land­wirt­schaft, Thomas Ried (DFMG Deut­sche Funk­turm), Dr. Klaus Ritgen (Land­kreistag), Chris­tian Raupach (Bundesamt für Strah­len­schutz) Dr. Chris­toph Riese (Fach­anwalt für öffent­liches Recht).

Wissen­schaft­lich wurde die Veran­stal­tung von Professor Dr. Thomas Fetzer, LL.M. (Vander­bilt), Inhaber des Lehr­stuhls für Öffent­liches Recht, Regu­lie­rungs­recht und Steu­errecht an der Univer­sität Mann­heim begleitet, der als ausge­wie­sener Experte im Tele­kom­muni­kati­ons­recht gilt.

Die ersten „Naum­burger Gespräche“ soll der Auftakt für weitere Fach­tagungen der MIG rund um die Themen Mobil­funk­ausbau und Mobil­funk­för­derung in den kommenden Jahren sein.

Beweis für die Notwen­dig­keit der Gesell­schaft

Ideale Gele­gen­heit für die MIG, über ihre Arbeit zu infor­mieren. Gerade zu Anfang war die vom ehema­ligen CSU-Minister Andreas Scheuer gestar­tete Behörde mit viel Argwohn und Kritik bedacht worden. Die MIG selbst betont, mit ihrem Wirken dazu beizu­tragen, die flächen­deckende Mobil­funk­ver­sor­gung in Deutsch­land weiter voran­zubringen. Sie vermit­telt zwischen Netz­betrei­bern, Turm­gesell­schaften und örtli­chen Kommunen und Kreisen. Sie habe bisher über 1700 Markt­erkun­dungs­ver­fahren durch­geführt, 28 Förder­auf­rufe veröf­fent­licht und konnte inzwi­schen sieben Förder­mit­tel­bescheide über­geben, teilte die MIG mit. Nicht immer waren Förder­gelder notwendig, durch die Markt­erkun­dung konnte auch "beschleu­nigter eigen­wirt­schaft­lichen Ausbau" ermög­lich werden.

Ihren Aufga­ben­bereich sieht die MIG neben der Förde­rung auch bei Beglei­tung und Unter­stüt­zung des eigen­wirt­schaft­lichen Mobil­funk­netz­aus­baus. Die Mittel: Dialog und Kommu­nika­tion, Koor­dina­tion und Bera­tung. In länd­lichen Gebieten agiere die MIG als „Kümmerer vor Ort“ und stehe den betei­ligten Akteuren helfend zur Seite.

Die MIG mit Sitz in Naum­burg/Saale wurde 2021 gegründet und ist eine Toch­ter­gesell­schaft der bundes­eigenen Toll Collect GmbH, die sich um die Auto­bahn­maut für LKW kümmert.

Beim Gigabit-Gipfel in Hessen wurden Förder­bescheide der MIG über­geben.

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