Schnelles Internet: Kaum Geld für Flächenländer
Schnelles Internet für die Fläche, aber wenig Geld
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Ein Teil des Geldes aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen im Frühjahr geht
in den Ausbau von schnellen Internetanschlüssen. Das
stand schon im Vorfeld der Auktion fest. Die Vergabe des Geldes erfolgt dabei nach einem
komplizierten Schlüssel.
Schnelles Internet für die Fläche, aber wenig Geld
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So gehen generell nur Gelder aus den Frequenzen um 700 und
1500 MHz auch an die Länder, weil diese Frequenzen ursprünglich dem Rundfunk zugeteilt
waren und somit unter der Hoheit der Länder stehen. Jetzt ist bekannt, wie viel Geld in die einzelnen Länder
fließt.
Für die genannten Frequenzen legten die Mobilfunker 1,3 Milliarden Euro auf den Tisch, die sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen. Die Aufteilung auf die Länder erfolgt nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft berücksichtigt.
Verteilung der Fördergelder
| Bundesland | Betrag | Anteil |
|---|---|---|
| Baden-Württemberg | 80,5 Millionen | 12,9 Prozent |
| Bayern | 97,2 Millionen | 15,5 Prozent |
| Berlin | 31,6 Millionen | 5,0 Prozent |
| Brandenburg | 19,2 Millionen | 3,1 Prozent |
| Bremen | 6,0 Millionen | 1,0 Prozent |
| Hamburg | 15,8 Millionen | 2,5 Prozent |
| Hessen | 46,1 Millionen | 7,4 Prozent |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12,7 Millionen | 2,0 Prozent |
| Niedersachsen | 58,4 Millionen | 9,3 Prozent |
| Nordrhein-Westfalen | 132,8 Millionen | 21,2 Prozent |
| Rheinland-Pfalz | 30,3 Millionen | 4,8 Prozent |
| Saarland | 7,6 Millionen | 1,2 Prozent |
| Sachsen | 31,8 Millionen | 5,1 Prozent |
| Sachsen-Anhalt | 17,7 Millionen | 5,1 Prozent |
| Schleswig-Holstein | 21,3 Millionen | 3,4 Prozent |
| Thüringen | 17,1 Millionen | 2,7 Prozent |
| Gesamt | 626,051 Millionen | 100 Prozent |
| Quelle: Bundesregierung | ||
Flächenländer mit wenig Förderung
Die Aufstellung zeigt, dass vor allem Flächenländer wie Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen- und Sachsen-Anhalt aber auch Schleswig-Holstein kaum von der Förderung profitieren. Dabei haben gerade Flächenländer ein Problem mit der flächendeckenden Breitbandversorgung, weil es hier kaum möglich ist, wirtschaftlich VDSL oder gar FTTH/FTTB-Netze aufzubauen.
Aufgrund der Bevölkerungsdichte wäre ein wirtschaftlicher Netzausbau in Stadtstaaten wie Berlin, Bremen oder Hamburg deutlich einfacherer möglich. Auch wenn es in diesen Städten weiterhin unterversorgte Straßenzüge gibt, wäre das Fördergeld von mehr als 53 Millionen Euro vermutlich in anderen Bundesländern sinnvoller angelegt gewesen. Niedersachsen und Bayern sind die Flächenländer mit einer hohen Förderquote, beide haben jedoch auch schon eine vergleichsweise gute Breitbandversorgung.
Schleswig-Holstein hatte sich schon am Wochenende geäußert, dass man ursprünglich mehr Geld aus der Frequenzauktion erhofft hatte. Dabei gilt das nördlichste Bundesland schon als vorbildlich in Sachen Glasfaserausbau, hat es doch laut Breko schon einen Glasfaser-Versorgungsgrad von 23 Prozent.
Zu den Fördergeldern, die direkt an die Länder gehen, kommen noch weitere Gelder vom Bund. Doch hier sind noch viele Fragezeichen zu vernehmen. So ist unklar, was der Bund konkret fördern soll. Die Länder fordern in jedem Fall Absprachen zwischen Bund und Ländern, da sie sonst das Verbrennen von Geld befürchten. Der zuständige Minister Alexander Dobrindt (CSU) musste sich in dieser Angelegenheit schon Kritik anhören.