Opposition: Dobrindt versagt bei Ausbau von schnellem Internet

Der Breitband-Ausbau gilt als wichtige Investition in die Zukunft - und sorgt für Streit.
Bild: dpa Die Opposition hat Verkehrs- und Digital-Minister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen beim Ausbau des schnellen Internets vorgeworfen. "Sie verbocken gerade den Breitbandausbau in Deutschland", kritisierte Tabea Rößner von den Grünen in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Das Geld fließe spärlich und sei teils nicht gegenfinanziert. Die Glasfasertechnik müsse gestärkt werden. Der Bund sollte seine Telekomaktien verkaufen und mit den zehn Milliarden Euro eine Bundesbreitbandgesellschaft gründen.

Linken-Experte Roland Claus sagte mit Blick auf den Minister: "Er schafft das nicht." Es gebe nur Ankündigungen und Stillstand statt des von Dobrindt immer erwähnten "Investitions-Hochlaufs": "Einen Hochlauf kann ich in Ihrem Ministerium nur bei der Sprechblasen-Maschine erkennen."

Dobrindt verteidigt aktuellen Breitbandausbau

Der Breitband-Ausbau gilt als wichtige Investition in die Zukunft - und sorgt für Streit.
Bild: dpa Dobrindt konterte: "Der Investitions-Hochlauf ist real." Er werde als "Mobilitätsfortschritt auch überall sichtbar", sagte der Minister unter Hinweis auf einen deutlichen Anstieg der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Vorwürfe, Deutschland sei fast ein digitales Entwicklungsland, wies Dobrindts zurück. Deutschland weise beim Breitbandausbau in Europa die größte Dynamik auf und sei international von Platz fünf auf Platz vier hochgerückt.

Nach den Plänen Dobrindts soll es bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Dies ist nötig, damit in einem Haushalt auch mehrere Personen parallel surfen können. Auch für Unternehmen ist schnelles Internet wichtig. Für die Breitbandförderung stehen rund 2,7 Milliarden Euro bereit.

Grüne präsentieren eigenen Speedtest

Die Grünen wollen unterdessen den Druck erhöhen und bieten auf ihrer Internetpräsenz einen Speedtest an. Mit Hilfe des Breitband-Checks [Link entfernt] soll gezeigt werden, dass der Ausbau des schnellen Internets in der Realität noch immer zu langsam voranschreitet. Die Messergebnisse der User sammelt der Dienstleister SpeedOfMe. Auf der Webseite wertet die Partei die Messwerte nach Bundesland aus. Daraus ergibt sich ein Durchschnitt bundesweit von 38,88 MBit/s verfügbarer Bandbreite. Die rote Laterne trägt den Zahlen zufolge aktuell Brandenburg mit rund 28 MBit/s. Da die beiden Angaben auf den Messungen der User basieren, können diese nicht als repräsentativ bezeichnet werden. Stattdessen handelt es sich um den gemessenen vom Breitband-Check gemessenen Durchschnitt.

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