Mobilfunker: GSM-Versteigerung würde Breitbandausbau bremsen

Was passiert ab 2016 mit den GSM-Frequenzen?
Foto: teltarif.de / Thorsten Neuhetzki Selten sind sie sich so einig: Drei von vier Mobilfunkanbietern in Deutschland, also Vodafone, E-Plus und o2, sprechen sich erneut gemeinsam über den Branchenverband VATM gegen eine Frequenzversteigerung im Jahr 2016 aus. Dann laufen nach aktuellem Stand die von den Mobilfunkern genutzten GSM-Frequenzen aus - also jene Frequenzen des ersten Massen-Handy-Netzes in Deutschland, das bis heute die Basis für die Mobilfunknetze darstellt. Eine erneute Versteigerung der Frequenzen nach dem Auslaufen würde dem Ausbau von Breitbanddiensten gefährden, so die Mobilfunker.

Hintergrund der aktuellen Lobby- und Öffenlichkeitsarbeit: In diesem Jahr will die Bundesnetzagentur entscheiden, was mit den Frequenzen um 900 und 1800 MHz geschehen soll. Dabei geht es um die Planungssicherheit für die Mobilfunkanbieter. Möglich eine Verlängerung der aktuellen Nutzungsrechte oder eine Neuvergabe per Auktion. Die Mobilfunker sprechen sich einhellig für eine Verlängerung bis (mindestens) 2020 aus. Dann könnte man eine große Auktion starten - denn auch die UMTS-Lizenzen würden dann auslaufen.

Studie: Auktion berge erhebliche Risiken

Was passiert ab 2016 mit den GSM-Frequenzen?
Foto: teltarif.de / Thorsten Neuhetzki Eine Studie von Prof. Dr. Justus Haucap und Dr. Ulrich Heimeshoff vom Institut für Wettbewerbsökonomie der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf untersucht im Auftrag des VATM die Optionen, die die BNetzA nach dem Bedarfermittlungsverfahren in ihrem Szenarienpapier 2016 vorgestellt hat. "Der deutsche Mobilfunkmarkt ist durch wirksamen Wettbewerb gekennzeichnet und es ist zurzeit kein signifikanter Markteintritt zu erwarten", heißt es unter anderem in dem Fazit des Gutachtens.

Nach jetzigem Stand erscheine eine Verlängerung der bestehenden Lizenzen in Form der Einzelzuteilung unter Beibehaltung der bestehenden Rechte und Pflichten als adäquate Vorgehensweise. Eine Auktion hingegen berge erhebliche Risiken hinsichtlich des Ausbaus der Breitbandkapazitäten, "welcher nicht nur ein ausdrückliches Ziel der Bundesregierung sondern auch der Europäischen Kommission ist und von der Bundesnetzagentur unterstützt wird", lautet ein weiteres Ergebnis der Studie.

Mobilfunker: Auktion würde Kapital für Investitionen abziehen

"Mit Digitaler Dividende und Ausbau von LTE-Internet werden Milliarden Euro investiert, die den Menschen und dem Wirtschaftsstandort nachhaltig zu Gute kommen und Deutschland im internationalen Wettbewerb stärken. Jeder Cent, der aus dem Markt gezogen wird, setzt falsche Signale und beschränkt an anderer Stelle Investitionen", warnt VATM-Vizepräsident Thomas Ellerbeck, gleichzeitig Geschäftsführer von Vodafone Deutschland. "Eine durch künstliche Verknappung herbeigeführte Auktion würde nicht nur zukünftige Investitionen, sondern auch chancengleichen Wettbewerb verhindern", wird er von Markus Haas, Chief Strategy Officer Telefónica Deutschland unterstützt.

Von E-Plus heißt es durch Nicolas Biagosch, Mitglied der Geschäftsleitung, das die Bestandsfrequenzen für die Netzbetreiber ein "wesentlicher Faktor seien, um den Kunden auch künftig flächendeckenden Mobilfunk auf höchstem Niveau bieten zu können." Zudem könnte "eine Versteigerung dieser Frequenzen [...] gravierenden Einfluss auf die notwendigen Infrastrukturinvestitionen nehmen".