BND schnüffelt gezielt massenhaft E-Mails und SMS aus
BND schnüffelt gezielt massenhaft E-Mails und SMS aus
Bild: teltarif.de / Rita Deutschbein
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat auch 2011
millionenfach elektronische Nachrichten auf verdächtige Inhalte hin
überprüft, aber kaum geheimdienstlich relevantes Material entdeckt. Wie die
"Bild"-Zeitung heute unter Berufung auf einen Bericht des
Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages meldete,
analysierte der Auslandsgeheimdienst in jenem Jahr fast 2,9 Millionen
E-Mails, SMS und andere Telekommunikationsdaten wegen des Verdachts auf
Terrorismus, illegalen Waffenhandel oder Menschenhandel.
So scannten die Geheimdienstfachleute allein 327 557 E-Mails wegen Terrorismusverdachts, weil sie verdächtige Begriffe wie etwa "Bombe" enthielten. Ferner wurden rund 2,5 Millionen E-Mails und "Telekommunikationsverkehre" wegen möglicher Zusammenhänge mit illegalem Waffenhandel überprüft. In 436 Fällen ging es um den Verdacht der illegalen Schleusung und des Menschenhandels. Trotz der massenhaften Prüfung stieß der BND dem Bericht zufolge nur in 290 überprüften Fällen auf nachrichtendienstlich relevantes Material.
2010 wurde ein Vielfaches an Nachrichten im Datenverkehr erfasst
BND schnüffelt gezielt massenhaft E-Mails und SMS aus
Bild: teltarif.de / Rita Deutschbein
Wie aus der Originalquelle des Bundestages (Drucksache 17/12773) vom 14. März weiter hervorgeht, fielen die Zahlen für das Jahr 2011 allerdings
vergleichsweise niedrig aus. So wurde 2010 ein Vielfaches an Nachrichten im
elektronischen Datenverkehr erfasst, insgesamt rund 37,4 Millionen
Botschaften. Im sogenannten Gefahrenbereich "Internationaler Terrorismus"
waren es rund 10,2 Millionen "Verkehre" - in den meisten Fällen E-Mails - ,
im Bereich "Proliferation und konventionelle Rüstung" sogar knapp 27,1 Millionen und im Bereich "illegale Schleusung" noch 45 655.
Der deutliche zahlenmäßige Rückgang bei der Erfassung des elektronischen Datenverkehrs 2011 wird in der Unterrichtung durch das PKGr damit begründet, dass "der BND das von ihm angewandte automatisierte Selektionsverfahren auch vor dem Hintergrund der Spamwelle im Jahre 2010 zwischenzeitlich optimiert hat".
Informationsbeschaffung durch "ausschnittsweise Filterung"
Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter bezeichnete das Vorgehen des Nachrichtendienstes als nachvollziehbar und rechtens. Der BND betreibe "strategische Fernmeldeaufklärung". Das Bundesverfassungsgericht habe dies "überprüft und für rechtmäßig befunden". Sämtliche Telekommunikationsüberwachung unterliege der Kontrolle der parlamentarischen Gremien. Suchbegriffe seien geeignete Selektionskriterien bei der Aufklärung bestimmter Gefahrenbereiche. Im Übrigen unterliege nur ein eingeschränkter Teil der internationalen Telekommunikation der Überwachung durch den BND, sagte Streiter.
Die Kontrolle der weltweiten Datenströme läuft beim BND unter dem Begriff "Signals Intelligence" oder kurz SIGINT. Die Daten werden dabei "ausschnittsweise gefiltert und elektronisch auf bestimmte Inhalte untersucht", wie es auf der Internetseite der Behörde heißt. Die technische Beschaffung, so wird vermerkt, sei nur begrenzt steuerbar. Ferner sei die Informationsbeschaffung "gesetzlich streng reglementiert", aber zur Erstellung eines belastbaren Lagebildes unverzichtbar. Der BND wollte darüber hinaus operative Vorgänge nicht kommentieren.