Apple und Samsung müssen gegenseitig Schadenersatz zahlen
Geldstrafen für Apple und Samsung im Patentstreit
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Im langwierigen Patentstreit zwischen den Herstellern Apple und
Samsung ist es nun zu einer ersten Entscheidung gekommen, die verhältnismäßig zu
der Anzahl an Verfahren in den verschiedensten Ländern erst ein kleiner Schritt zu sein
scheint. Immerhin sind beide Hersteller zu Schadenersatzzahlungen verurteilt
worden.
Geldstrafen für Apple und Samsung im Patentstreit
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Ein Gericht in Südkorea hat die beiden Smartphone-Schwergewichte Apple und Samsung
zu Mini-Geldstrafen wegen der gegenseitigen Verletzung von Patenten verurteilt. Das
Bezirksgericht in Seoul entschied heute zunächst, dass der
US-Konzern und Hersteller des iPhone und Tablet-Computers
iPad zwei
technische Patente des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung
verletzt habe. In seiner zweiten Entscheidung teilte das Gericht mit,
Samsung habe ein Patent von Apple verletzt. Der Vorwurf Apples,
Samsung habe das iPhone-Design kopiert, wurde jedoch zurückgewiesen.
Schadenersatzsummen sind sehr gering ausgefallen
Apple wurde zur Zahlung einer vergleichsweise läppischen Schadenersatzsumme von 40 Millionen Won (etwa 28 000 Euro) verurteilt, der Börsenwert des Konzerns liegt bei etwa 500 Milliarden Euro. Samsung muss eine Strafe in Höhe von 25 Millionen Won (etwa 17 500 Euro) zahlen. Beide Unternehmen, die sich in ihrem Streit um Patente und Designmuster in mehreren Ländern mit Klagen überzogen hatten, dürfen die betroffenen Produkte nicht mehr in Südkorea vertreiben. Die von beiden Unternehmen zuletzt eingeführten Handys, einschließlich des iPhone 4S von Apple und des Galaxy S3 von Samsung, sind jedoch nicht betroffen.
Der Urteilsspruch hat nach Ansicht von Beobachtern vor allem symbolische Bedeutung. Beide Unternehmen warten zurzeit auf das Urteil in einem Milliardenprozess in Kalifornien. Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung fordert rund 400 Millionen Dollar von Apple. Dort müssen nun die Geschworenen über die gegenseitigen Vorwürfe der Patent-Verletzungen entscheiden.