Patentstreit: Samsung unterliegt Apple erneut in Mannheim
Erneute Niederlage für Samsung
Bild: Rafa-Irusta---Fotolia
Samsung hat auch das zweite Patentverfahren gegen
Apple in Mannheim verloren. Das Mannheimer Landgericht erkannte heute
erneut keine Patentverletzung durch Apple. Wie bei der vor
einer Woche zurückgewiesenen ersten Klage des südkoreanischen
Elektronikkonzerns ging es auch in diesem Fall um eine Technologie
des schnellen UMTS-Datenfunks, mit dem Apples iPhones und einige
iPad-Modelle arbeiten.
Erneute Niederlage für Samsung
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Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht und will
nach einer Analyse des Urteils eine Berufung beim Oberlandesgericht
in Karlsruhe prüfen. Zugleich betonten die Südkoreaner, dass es auch
in diesem Fall nur um ein Patent von mehreren Patenten ging, die
Samsung gegen Apple ins Feld führt.
Samsung hatte auf einen Erfolg in Mannheim gesetzt. Nach der Anhörung im vergangenen November hatten auch Experten wie der Deutsche Florian Müller, der intensiv den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche verfolgt, noch den Eindruck, dass Samsung sich in diesem Fall durchsetzen könnte.
Weltweite Klagen zwischen den Herstellern
Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Klagen laufen auch in den USA, Australien, Japan, Südkorea, den Niederlanden, Frankreich, Italien. Die entscheidenden Schlachten stehen noch bevor. Bisher gelangen den Kontrahenten eher Nadelstiche, wenn auch zum Teil schmerzhafte.
So konnte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland per einstweiliger Verfügung stoppen. Die Südkoreaner wollen das Verbot mit einem modifizierten Modell umschiffen. Ein ähnliches Vertriebsverbot in Australien wurde später aufgehoben. Erst vor zehn Tagen legte Apple mit Vorwürfen gegen Samsung-Smartphones in Düsseldorf nach. Auch brachte Apple Samsung bisher dazu, eine Funktion bei der Anzeige von Text und Bildern leicht zu verändern.
Beide Seiten erlitten auch schon diverse Rückschläge: So verweigerte ein Gericht in Paris Samsung eine einstweilige Verfügung gegen das neue iPhone 4S. Apple wiederum gelang es nicht, das den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab in den Niederlanden zu stoppen.
Der Streit zwischen Apple und Samsung ist bisher der heftigste im großen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche, in dem besonders oft Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. So verklagten sich unter anderem auch Microsoft und Motorola sowie Apple und HTC. Motorola gelang im Dezember in Mannheim das bisher schwerwiegendste Urteil gegen Apple - das Landgericht stellte die Verletzung eines Technik-Patents fest, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.