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06.12.2017 - 17:48
Überwachung

Deutsche Geheimdienste überwachen stärker denn je

Mehr Abhöraktionen und Mail-Durchsuchungen

Die deutschen Geheimdienste haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Telefon- und Internet­anschlüsse überwacht als 2015. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf einen Bericht des Parlamentarischen Kontroll­gremiums im Bundestag. Danach wurden im Jahr 2016 insgesamt 3747 Telekommunikations­anschlüsse überwacht - 32 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Die meisten dieser Abhöraktionen wurden dem Bericht zufolge vom Bundesamt für Verfassungs­schutz angeordnet. Gleichzeitig ließ der Bundes­nachrichten­dienst E-Mails und andere "Telekommunikations­verkehre" mithilfe von 2307 Such­begriffen auf mögliche terroristische Inhalte durchforsten. In 34 Fällen hielten Ermittler die Hinweise für "nachrichten­dienstlich relevant". Sorge vor zu viel Überwachung

Überwachung

In Deutschland wird wieder mehr spioniert und überwacht
Bild: picture Alliance / dpa

Erklären lässt sich der gestiegene Aufwand zur Überwachung in Deutschland im Wesentlichen durch mehrere Punkte. Vor allem der Anschlag am Berliner Breitscheidplatz im vergangenen Jahr und die Dunkelziffer der als Flüchtling getarnten radikalen Islamisten wird für die zuständigen Geheimdienste Grund genug darstellen, von den gebräuchlichen Überwachungs­praktiken nicht abzusehen. Letztere Gruppe dürfte zwar den mit Abstand geringsten Anteil in der noch immer anhaltenden Flüchtlings­welle haben, ist aber auch nicht von der Hand zu weisen.

Außerdem konnte durch Überwachung des öffentlichen Raumes auch der Gift­anschlag am Bodensee in kürzester Zeit aufgeklärt werden. Zwar mit Hilfe von Kameras und nicht durch Abhören von Telefonen oder dem Durchforsten verschickter E-Mails, aber dafür mit durchschlagendem Erfolg. Ein weiterer Grund für eine möglichst umfassende Überwachung, woran Geheimdienste höchst­wahrscheinlich eine geringe bis nicht existente Beteiligung haben dürften.

Leider machen auch manche Anbieter von Dienst­leistungen im Internet nicht gerade positive Schlagzeilen rund um das Thema Überwachung. So geschehen bei Yahoo und E-Mails der eigenen Nutzer. Andere wiederum versuchen sich den Überwachungs­maßnahmen durch Geheimdienste kreativ zu widersetzen, wie Google mit der verschlüsselten Suche.

Letzten Endes ist es immer der eigene Standpunkt und die vorliegende Situation, ob Überwachung sinnvoll oder nicht sinnvoll sein kann. Zumal sich Geheimdienste theoretisch an die aktuelle Gesetz­gebung halten müssen - was 2013 im Fall des Spionage-Skandals rund um den US-amerikanischen Geheimdienst NSA nicht unbedingt der Fall war.

Lesen Sie in einem weiteren Beitrag, warum der Einsatz von Überwachungs­kameras gerade an öffentlichen Plätzen eine große Streitfrage sein kann.

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mit Material von dpa

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