Meldungen
Bundesgerichtshof (BGH)
Meldungen zu Bundesgerichtshof (BGH)
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14.01.16Grundsatzurteil
Urteil zum illegalen Musik-Upload durch Kinder
Es ist eine schwierige Frage für Eltern: Verpfeifen sie ihr Kind, das einen Rechtsbruch begangen hat? Oder ziehen sie es vor, viel Geld zu bezahlen? Das Oberlandesgericht München hat ein weitreichendes Urteil gesprochen. zur Meldung -
14.01.16Urteil
BGH: Facebooks Freundefinder ist unzulässige belästigende Werbung
Ein Internet-Netzwerk lebt von Kontakten. Aber natürlich profitiert auch der Betreiber, wenn viele Menschen seinen Dienst nutzen. Wann ist eine Einladung privat, wann Werbung? Im Fall von Facebook entscheidet das der Bundesgerichtshof. zur Meldung -
16.12.15Unverlangte Reklame
BGH-Urteil: E-Mail-Werbung nicht ungefragt versenden
Unerwünschte E-Mail-Werbung ist lästig. Doch man muss sie sich nicht unbedingt gefallen lassen. Vor dem BGH bekam jetzt ein genervter Versicherungskunde recht. zur Meldung -
26.11.15Urteil
Provider dürfen nur in Ausnahmefällen zur Netzsperre gezwungen werden
Die GEMA verliert den Rechtsstreit vor dem BGH. Die Entscheidung: Provider können nur unter bestimmten Voraussetzung zur Sperrung von Seiten gezwungen werden. zur Meldung -
30.08.15Erfindungshöhe
Editorial: Das Entsperrpatent weggewischt
Apple hat ein Patent verloren - aber am Ende doch gewonnen. Endet mit der BGH-Entscheidung der Patentstreit? zur Meldung -
26.08.15Extrakosten
GEMA: BGH prüft TV-Weiterleitung in Mietshäusern
Der Bundesgerichtshof prüft, ob Gemeinschaftsempfangsanlagen in Mietshäusern GEMA-pflichtig sein könnten. Wir haben dazu einen Rechtsanwalt befragt. zur Meldung -
25.08.15Touchscreen
BGH: Patent zur Entsperrung des iPhone ist nichtig
Die Schlachten im Smartphone-Patentkrieg sind fast alle geschlagen, ohne dass es einen klaren Gewinner gegeben hätte. Nun muss Apple nochmals deutlich zur Kenntnis nehmen, dass der Patentschutz des iPhone viel schwächer war wie einst von Steve Jobs beschworen. zur Meldung -
25.08.15Wischgeste
Patent-Streit um Entsperrung vom iPhone landet vorm BGH
Das Bundespatentgericht erklärte im Frühjahr 2013 das Europäische Patent zum Entsperren der iPhones und iPads von Apple per Wischgeste für nichtig. Nun landet der Fall vor dem Bundesgerichtshof. Der Streit zwischen den Smartphone-Riesen dauert schon Jahre an. zur Meldung -
10.07.15BGH
Einbetten fremder Internet-Videos verletzt kein Urheberrecht
Viele Internetnutzer betten die Filme Anderer auf ihrer eigenen Webseite ein. Ob das eine Urheberrechtsverletzung ist, war lange ungeklärt. Jetzt hat der BGH entschieden. zur Meldung