Meldungen
Bundesgerichtshof (BGH)
Meldungen zu Bundesgerichtshof (BGH)
-
23.09.14Bewertungsportale
Urteil: Ärzte müssen Online-Bewertungen dulden
Lehrer, Ärzte, Anwälte - so gut wie jeder wird im Internet bewertet. Manchem gefällt das nicht. Aber löschen lassen kann man seine Daten deswegen noch lange nicht, wie der Bundesgerichtshof für das Internetportal Jameda entschied. zur Meldung -
18.09.14Unlauter
BGH: Online-Spiel darf Kinder nicht zum Kauf animieren
Der BGH hat entschieden, dass die Anbieter des Online-Spiels "Runes of Magic" Kinder nicht zum Kauf von Spielzubehör animieren dürfen. zur Meldung -
16.09.14BGH-Entscheidung
Streit um IP-Adressen-Speicherung: Bundesrepublik steht vor Gericht (Update)
Der Bundesgerichtshof muss das letzte Wort in einem langjährigen Rechtsstreit sprechen. Dabei geht es um die Speicherung von Daten beim Besuch von Webseiten des Bundes. Der Kieler Pirat Patrick Breyer sieht darin das Recht auf anonyme Internet-Nutzung verletzt. zur Meldung -
28.08.14Reines Nutzungsrecht
Düsteres Gerichts-Urteil für E-Book-Fans: Anbieter dürfen Weiterverkauf verbieten
Es ist offiziell: E-Book-Anbieter dürfen Kunden das Verschenken oder Verkaufen von elektronischen Büchern verbieten. Das hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Urteil entschieden. Wir geben Hintergründe zum Thema Besitzrecht bei E-Books. zur Meldung -
30.07.14Bestätigt
BGH bestätigt: IP-Adressen dürfen bis zu 7 Tage gespeichert werden
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt, dass Provider die von ihren Kunden verwendeten IP-Adressen bis zu sieben Tage speichern dürfen, wenn dies zur Behebung von Störungen und Abwendung von Gefahren notwendig ist. Lesen Sie dazu mehr in unserer Meldung. zur Meldung -
10.07.14OLG-Entscheidung
Schlappe für IPCom: Nokia verletzt UMTS-Patent nicht
In einem langwierigen Patentstreit hat Handy-Hersteller Nokia in der Berufung Recht bekommen. Die Entscheidung dürfte auch die noch laufenden Verfahren gegen Apple und HTC beeinflussen. Jetzt will der Patentverwerter IPCom die Sache dem BGH vorlegen. zur Meldung -
03.07.14Kopien
BGH-Urteil zur Urheber-Abgabe: PC- & Drucker-Hersteller müssen zahlen
Hersteller von Druckern und Computern werden nun nachträglich zur Kasse gebeten und einem BGH-Urteil zufolge Abgaben zahlen. Das Urteil betrifft Geräte, die zwischen 2001 und Ende 2007 verkauft worden sind. Seit 2008 ist eine Vergütung festgelegt. zur Meldung -
01.07.14Anonym
BGH-Urteil: Forenbetreiber dürfen Anonymität von Nutzern schützen
Der BGH hat in einem Grundsatzurteil zu Persönlichkeitsrechten im Internet entschieden, dass Forenbetreiber die Anonymität ihrer Nutzer schützen dürfen. zur Meldung -
04.06.14Tatsachen
BGH verhandelt über anonyme Bewertungen im Internet
Der BGH entscheidet im Juli über die Rechtmäßigkeit einer anonymen Bewertung auf einem Online-Portal. Ein Arzt klagt, eine Bewertung enthalte falsche Tatsachenbehauptungen. Nun fand die mündliche Verhandlung vor dem BGH statt. Darin ließen die Kontrahenten Argumente sprechen. zur Meldung