Viele Deutsche sehen ihre Grundrechte durch die NSA-Spionage verletzt
Einigen ist die Überwachung noch immer egal
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Knapp ein Jahr nachdem der NSA-Skandal bekannt wurde, glaubt
knapp jeder Zweite in Deutschland, dass die Überwachung zu weit
gegangen ist. In einer dimap-Umfrage
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befanden 48 Prozent, das
Vorgehen der Geheimdienste verletze das Recht auf Privatsphäre und
damit die Grundrechte. Zugleich betrachten 22 Prozent solche
Maßnahmen als gerechtfertigt, "solange es der Sicherheit aller
dient". Und 18 Prozent erklärten, die Überwachung habe keinen
Einfluss auf ihr Leben und interessiere sie daher nicht.
Bekanntheit von Snowden wächst
Einigen ist die Überwachung noch immer egal
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Edward Snowden erreichte unterdessen mit seinen Enthüllungen große
Bekanntheit in Deutschland: In der Umfrage konnten 80 Prozent der
Menschen im Alter ab 16 Jahren den Informanten hinter dem NSA-Skandal
als ehemaligen Geheimdienstler einordnen. Das
Meinungsforschungsinstitut dimap befragte für die heute
veröffentlichte Studie im Auftrag des Deutschen Instituts für
Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) von Ende April bis
Anfang Mai 1 007 Personen.
Mehr als jeder Zweite - 56 Prozent - geht davon aus, dass jeder von Geheimdiensten abgehört wird. Mit einem Anteil von 60 Prozent fanden besonders viele 16- bis 24-Jährige die Grundrechte durch die Überwachung verletzt. In der Altersgruppe der 25- bis 34-Jährigen waren es hingegen nur 41 Prozent - ebenso wie bei den Befragten im Alter über 65 Jahren.
Nur knapp jeder Vierte gab an, dass er sein Telefonier - und Internet-Verhalten nach den Snowden-Enthüllungen geändert habe. Zugleich behaupteten 30 Prozent, sie seien schon immer sehr vorsichtig gewesen. Und 44 Prozent erklärten, es interessiere sie nicht, dass ihre Telefongespräche und E-Mails überwacht würden. Sie hätten nichts zu verbergen.
Der NSA-Skandal war Anfang Juni 2013 mit ersten Veröffentlichungen von geheimen Dokumenten, die Snowden bei der NSA heruntergeladen hatte, ins Rollen gekommen. Relativ schnell wurde ein zuvor unvorstellbares Ausmaß der Überwachung aller möglichen Kommunikation bekannt.
Erst gestern hatte ein Gutachter des NSA-Untersuchungsausschusses ein Gutachten veröffentlicht, in dem er dem BND vorwirft, verfassungswidrig zu handeln.